Landau Kompromiss gesucht

In der Auseinandersetzung um die Ansiedlung des großflächigen Textil-Fachmarktes „Modepark Röther“ in Rohrbach wollen die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, die Stadtverwaltung Landau und der Investor einen Kompromiss finden.

Wie wiederholt berichtet, will das Familienunternehmen Modepark Röther eine Filiale mit 6200 Quadratmetern Verkaufsfläche im ehemaligen Real in Rohrbach einrichten. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat die Baugenehmigung erteilt, doch dagegen hat die Stadt Landau Widerspruch eingelegt. Sie beruft sich auf das Landesentwicklungsprogramm (Lep) IV, wonach großflächiger Einzelhandel in dieser Dimension nur in Mittel- und Oberzentren zulässig ist. Ziel ist es, funktionierende Innenstädte zu erhalten. Es gibt aber auch einen Passus im Lep IV, der alten Einzelhandelsstandorten auf der Grünen Wiese Bestandsschutz gewährt. Nach einer gemeinsamen Mitteilung von Kreis und Stadt hat es bereits eine erste Gesprächsrunde gegeben, in der die unterschiedlichen Standpunkte zum Fachmarktzentrum Rohrbach ausgetauscht wurden. Teilgenommen haben neben Landrätin Theresia Riedmaier (SPD), Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) und Ortsbürgermeister Peter Feser (CDU), der Investor, der Projektentwickler und leitende Mitarbeiter der beiden Kommunalverwaltungen. Eine solche Kompromisssuche hatte auch schon der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, im RHEINPFALZ-Gespräch empfohlen. Einvernehmlich vereinbart wurde nun, dass die Fachanwälte der Stadt und des Investors sehr rasch ihre Rechtspositionen austauschen und mögliche Kompromisslinien ausloten. Um ihre Rechtsposition nach dem Landesplanungsrecht zu wahren, wird die Stadt Landau dennoch beim Verwaltungsgericht Neustadt einen Antrag auf aufschiebende Wirkung ihres Widerspruches gegen die Baugenehmigung einreichen. Ziel ist es, die Umbauarbeiten zu unterbrechen, damit keine unumkehrbaren Fakten geschaffen werden. Alle Beteiligten waren sich laut Mitteilung jedoch einig, dass parallel dazu die Gespräche über eine außergerichtliche Lösung fortgesetzt werden sollen. |boe