Landau 
In Landau Oberbürgermeister-Wahlen im nächsten Jahr?
Geht der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch neue Wege und stellt sich nicht in Landau zur Wiederwahl für eine neue Amtszeit ab 2024? Überraschend platzte die Nachricht in die Wochenendruhe, dass der Christdemokrat neuer Präsident des Sparkassenverbands Rheinland-Pfalz werden soll. Eigentlich wird die Stelle erst zum 1. April 2023 frei. Aber die jetzige Präsidentin und ehemalige Landrätin Beate Läsch-Weber (CDU) möchte nach Informationen der RHEINPFALZ früher aufhören. Demnach wäre der Stuhl bereits im Januar 2023 frei.
Was sagt Thomas Hirsch dazu? Erst einmal wenig. Es heißt, er habe am Dienstag, 2. November, den Landauer Stadtvorstand informieren wollen. Doch solche Neuigkeiten lassen sich nur schwer unter der Decke halten. Der 54-Jährige wollte die Nachricht am Sonntag gegenüber der RHEINPFALZ nicht kommentieren. „Es ist richtig, dass aktuell das Besetzungsverfahren für die Nachfolge von Präsidentin Läsch-Weber läuft. Zu dem laufenden Verfahren möchte ich mich derzeit nicht äußern“, betonte er. Die Wahl ist auf den 14. Dezember terminiert.
Was ist mit dem Deal?
Wird Hirsch gewählt, wäre er wohl bis Ende des kommenden Jahres noch der Oberbürgermeister der Stadt und würde dann zurücktreten. Die Landauer müssten in der zweiten Jahreshälfte 2022 einen Nachfolger wählen. Das war erst ein Jahr später geplant, denn Hirsch ist bis Ende 2024 gewählt. Dann endet die achtjährige Amtszeit.
Die neue Entwicklung bringt nun auch die Personaldebatte in Landau in Schwung. Wir erinnern uns: Die Koalition aus Grünen, CDU und FDP hat nach der Kommunalwahl 2019 einen Deal vereinbart. Lukas Hartmann von den Grünen wird hauptamtlicher Beigeordneter und im Jahr 2023 vom Stadtrat zum Bürgermeister gewählt – als Nachfolger des SPD-Bürgermeisters Maximilian Ingenthron. Zwar wurde eine Kandidatur der Grünen zur OB-Wahl im Koalitionsvertrag nicht ausgeschlossen, aber Hartmann hat bei seiner Nominierung als Beigeordneter auf Parteibasis betont, er werde nicht gegen Hirsch antreten. Das sei eine persönliche Erklärung gewesen, kein Deal, betont Lea Saßnowski, Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion. Auf jeden Fall sollte die Bürgermeisterwahl im Stadtrat vor der Oberbürgermeisterwahl liegen. Würde Hirsch nächstes Jahr zurücktreten, dann würden die Karten neu gemischt.
Bei der CDU merklich still
Eine Neuwahl des Stadtchefs in einem Jahr würde der CDU etwas Spielraum geben, nach einem Kandidaten zu suchen. Denn derzeit ist kein „Kronprinz“ in Sicht. Auch keine Kronprinzessin. Die Christdemokraten sind von einer weiteren Amtszeit Hirschs ausgegangen. Nach dem Rückzug Peter Lerchs von der Fraktionsspitze ist es merklich still geworden um die CDU-Fraktion. Ralf Eggers und Andreas Hülsenbeck haben erst vor Kurzem gemeinsam den Vorsitz übernommen.
Auch bei der SPD könnte die Kandidatensuche spannend werden. Bürgermeister Maximilian Ingenthron ist nach der Wahlniederlage seiner Genossen von der neuen Mehrheit praktisch kaltgestellt worden, weil die Dezernate entsprechend verteilt worden sind. Er möchte es vielleicht noch einmal wissen, nachdem er 2015 dem CDU-Konkurrenten Hirsch unterlegen war. SPD-Spitzenmann Florian Maier wäre ebenfalls ein möglicher Kandidat, er hat bei der Landtagswahl das Direktmandat gewonnen und ist gut vernetzt. Und die Grünen? Lukas Hartmann werden Ambitionen nachgesagt. Mit seinem Politikstil eckt er allerdings immer wieder an.
400.000 Euro im Jahr
Noch ist Thomas Hirsch nicht zum Sparkassenpräsidenten gewählt worden. Seine Chancen stehen allerdings sehr gut. Der Verwaltungsfachmann engagiert sich seit Jahren im Städtebund Rheinland-Pfalz, ist heute dessen stellvertretender Vorsitzender. Und der Städtebund hat nach Informationen der RHEINPFALZ diesmal das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Verbandsvorstehers, auch Präsident genannt, des Sparkassenverbandes. Darin wechselt er sich mit dem Landkreistag ab. Das bestätigte Fritz Brechtel (CDU), Landrat im Kreis Germersheim und Verbandsvorsitzender im Verwaltungsrat der Sparkassen auf Landesebene. Das Votum des Städtetags für Hirsch sei einstimmig ausgefallen. Der Landkreistag unterstütze diesen Vorschlag. Damit ist Hirsch aktuell der einzige Kandidat.
Hirsch ist auch Mitglied des Verwaltungsrats des Sparkassenverbands Rheinland-Pfalz. Die Stadt Landau ist mit den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim Trägerin der Sparkasse Südpfalz. Nach Informationen des SWR soll das Jahresgehalt des Landes-Sparkassenpräsidenten bei rund 400.000 Euro liegen. Er wird auf sechs Jahre gewählt. Hirsch ist seit Januar 2016 Oberbürgermeister in Landau und verdient rund 115.000 Euro im Jahr. Außerdem ist er Geschäftsführer der Stadtholding, die in Landau unter anderem die Festhalle, das Freibad und das La Ola betreibt sowie einige Kindertagesstätten. Die Stadtholding zahlt seit Hirschs Wahl zum Stadtchef 30 Prozent seines Gehalts.
Andere Zeiten
Während er diesen Job dank guter Organisation zusätzlich stemmt, ist es undenkbar, die Interessen der 21 rheinland-pfälzischen Sparkassen nebenbei zu vertreten. Laut Fritz Brechtel ist der Präsident mit vielen Terminen bundesweit unterwegs. Die Sparkassen seien in einem sehr veränderungsgeprägten Fahrwasser. Es gelte, den Modernisierungsschub aufzunehmen und weiterzuführen.
Nur einmal in der Geschichte der Sparkassenpräsidenten hat jemand das Amt ehrenamtlich übernommen: Laut Wikipedia hat der ehemalige Trierer Landrat Dieter Braun-Friderici den damaligen Sparkassen- und Giroverband von 1978 bis 83 ehrenamtlich und dann von 1983 bis 1990 hauptamtlich geführt. Doch das waren andere Zeiten. Insbesondere für die Sparkassen.
Übrigens: Mitglieder der Verbandsversammlung sind Vertreter der Sparkassen und der Kommunen als Träger der Kreditinstitute. Der Verband soll das Sparkassenwesen fördern, die Mitarbeiter weiterbilden und die Sparkassen prüfen.