Landau Dürphold: Brauche keine Assistenz

Die neue hauptamtliche Beigeordnete Lena Dürphold (CDU) verzichtet auf eine Assistenz – zumindest vorerst. Das hat sie auf Anfrage der RHEINPFALZ gesagt.

Wie berichtet, sind im Haushalt 2024 1,3 Stellen für Assistentinnen des Stadtvorstands eingeplant: eine 80-Prozent-Stelle zur Unterstützung des künftigen Bürgermeisters Lukas Hartmann (Grüne) und eine halbe Stelle für Dürphold. Hartmann hat dies am Dienstagabend im Hauptausschuss verteidigt: Er komme jetzt schon auf eine 58-Stunden-Woche und könne Bürgeranfragen nicht so gut beantworten, wie dies aufgrund laufender und anstehender Großprojekte nötig wäre. In den vergangenen Jahren habe es in der Stadtverwaltung in allen Verwaltungsbereichen 169 zusätzliche Stellen gegeben, im Schnitt ein Plus von 33 Prozent, bis auf Wirtschaftsförderung/Kämmerei und sein Dezernat.

Es gehe darum Ressourcen effizient einzusetzen. „Arbeit soll und kann besser laufen“, sagte er. Dass Ralf Bernhard, Abteilungsleiter Mobilität und Straßenbauingenieur, selbst Bürgern per Mail antworte, hält Hartmann nicht für sinnvoll. Er habe daher eine Assistent beantragt, aber weil es seltsam wäre, wenn zwei Mitglieder des Stadtvorstands solche Unterstützung hätten, Dürphold aber nicht, habe er diese auch für sie beantragt. Taktisch, so Hartmann, gebe es Argumente dagegen, „strategisch ist es richtig“.

Während Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU), Grüne, FDP und Die Linke sich für die Assistenz aussprachen, lehnen FWG, Pfeffer&Salz und die SPD sie ab, unter anderem mit der Begründung, dass der Stadtvorstand schon dadurch gestärkt worden sei, dass die frühere Stelle eines ehrenamtlichen Beigeordneten (zuletzt Rudi Klemm, FWG) zu einer hauptamtlichen gemacht worden ist. „Kleinvieh macht auch Mist“, sagte Gertraud Migl (Pfeffer&Salz) zu den zusätzlichen Personalausgaben. Magdalena Schwarzmüller (SPD) riet, besser überlastete Fachabteilungen zu stärken.

Dürphold sagte am Mittwoch auf Anfrage, sie sei überzeugt von Hartmanns hoher Belastung. Er habe sie aus Kollegialität nicht schlechterstellen wollen, aber sie habe von Anfang an klargemacht, dass sie noch keinen Bedarf anmelden, sondern sich erst einarbeiten wolle. Sie würde die Frage einer Assistenz „zu gegebener Zeit“, frühestens nach einem Jahr, besprechen. Das habe sie im Ältestenrat kommuniziert, „es war allen bekannt“.