Rodalben Stadtentwicklungsgesellschaft steht in den Startlöchern

Sie soll Erträge erwirtschaften und Rodalben voranbringen, die Stadtentwicklungsgesellschaft, über deren Gründung sich die Fraktionen im Stadtrat am Dienstag einig zeigten. Dennoch wünschten sie die Vertagung des Beschlusses, um Zeit zu gewinnen für die Wahl des (ehrenamtlichen) Geschäftsführers und der acht Mitglieder.

Es dauerte über ein Jahrzehnt, bis dieses Anliegen in die Gänge kam. Fasste der Rodalber Stadtrat doch schon vor genau zehn Jahren den Beschluss, eine Stadtentwicklungsgesellschaft zu gründen. Ralf Lehmann (Grüne) erinnerte daran. Es geschah nichts. Vor zwei Jahren kramte die CDU-Fraktion das Projekt wieder aus den Akten und beantragte erneut die Gründung des Gremiums. Bürgermeister Claus Schäfer hatte es von Anfang an als Hoffnungsträger angepriesen.

Im öffentlichen Teil der Ratssitzung kamen fast ausschließlich Formalien zur Sprache, dargestellt von Markus Schreiner (Korz & Partner GmbH), der den Gesellschaftsvertrag erläuterte und ihn auf Fragen kommentierte. Wer sich selbst kundig gemacht hatte, fand eine Fülle von Betätigungsfeldern für eine Stadtentwicklungsgesellschaft bei der eigenen Recherche. Die Gesellschaft habe „einen Kraftakt zu stemmen“ und brauche „eine Menge Elan“ für die Aufgabenfülle, deren Inhalte er aber unerwähnt ließ.

Kommentar

Jetzt sind kreative Köpfe gefragt

Selbstständige GmbH

Definiert wird eine Stadtentwicklungsgesellschaft lexikalisch als ein Unternehmen der Stadt, das für die Stadt Aufgaben der Stadtentwicklung übernimmt, dabei aber immer von der Zustimmung des Stadtrats abhängig bleibt. Die Gesellschaft soll Entwicklungschancen erkennen, sie planen und umsetzen. Dafür gibt es eine Menge Beispiele. Die Gesellschaft kann strukturell tätig werden (die Betriebs- oder speziell etwa eine Hotelansiedlung vorbereiten), ökologische Akzente setzen (durch eine Parkanlage, Grünflächen, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung). Sie kann sich einer geradezu überbordenden Vielfalt von Anliegen widmen: Mobilität, Barrierefreiheit, Kultur, Wohnraum, Erschließung und Bebauung von Grundstücken, Umnutzung von Gebäuden „Möblierung der Innenstadt“, Aktionstagen, Info- Veranstaltungen und so weiter.

„Die Stadtentwicklungsgesellschaft arbeitet selbstständig als GmbH, bleibt aber stets an die Entscheidung des Stadtrats gebunden“, so Schreiner. An der Spitze stehen ein Vorsitzender (meist der Bürgermeister) und ein zu wählender Geschäftsführer in Steuerungsfunktion. Sie setzt sich aus acht Mitgliedern (nach dem Proporz der Fraktionen) zusammen, die der Stadtrat wählt. Bei der Abstimmung sind die Entsandten an das Ergebnis des Stadtrats gebunden. Die gewählte Zusammensetzung besteht für die Dauer einer Legislaturperiode.

Ehrenamtlicher Geschäftsführer

Der Gesellschaftsvertrag sieht mindestens zwei Sitzungen im Jahr vor. Bürgermeister Schäfer sprach davon, dass es gelingen soll, „Projekte durchzuführen und Erträge zu erwirtschaften“. Das aktuelle Stammkapital bezifferte er auf die Mindesteinlage von 25.000 Euro. Der ehrenamtliche Geschäftsführer, der keine Entlohnung erhält, wie Schreiner auf Anfrage von Thorsten Striehl (SPD) erklärte, soll laut Schäfer „der Antreiber“ (Motor) sein.

Der Vertrag steht, bis zur übernächsten Sitzung sollen die personellen Fragen geklärt sein. Dann steht der notariellen Gründung nichts mehr im Wege.