Kreis Südwestpfalz Plötzlich im Plus

Werner Holz, Verbandsbürgermeister von Bruchmühlbach-Miesau, besuchte am Mittwoch den Gemeinderat Lambsborn und erklärte Änderungen im Haushaltsplan 2015/2016, welche die Kommunalaufsicht verlange. Hauptsächlich handelte es sich um formale Änderungen.

So wurden bisher nur die vergangenen fünf Jahre betrachtet, um eine Bilanz für die Gemeinde zu erstellen. Danach fehlen Lambsborn 208 000 Euro im Gemeindesäckel. Die Kommunalaufsicht, so Holz, möchte nun aber, dass bei der Berechnung alle Jahre seit Erstellung der Eröffnungsbilanz 2007 einbezogen werden. Nach dieser Rechnung ist Lambsborn aber 144 000 Euro im Plus. „Das hört sich doch gleich besser an“, meinte der Verbandsbürgermeister. Es handele sich natürlich um Zahlenspiele, aber laut Kommunalaufsicht „haben wir uns das Leben bisher schwerer gerechnet“, sagte Holz. Bürgermeister Rudi Molter erinnerte daran, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren „einen Haufen große Brocken“ zu bearbeiten hatte, also in einige größere Projekte investieren musste. Dadurch erkläre sich das schlechtere Ergebnis, das entsteht, wenn man nur die letzten paar Jahre betrachtet. Der Rat akzeptierte einstimmig die von Holz vorgelegten Änderungen in der Haushaltssatzung und im Haushaltsplan. Ebenfalls einstimmig beschloss der Rat, dass die Gemeinde Wirtschaftswege im Rahmen des vereinfachten Flurverfahrens in ihren Besitz übernehmen soll (). Laut Molter soll die Aufnahme in das Flurbereinigungsverfahren bis 14. oder 15. Dezember möglich sein, in dringenden Fällen auch noch etwas später. Das Verfahren bringe viel Arbeit mit sich, „aber es klappt gut, und das ist jede Sekunde wert, die man investiert“, so der Bürgermeister. (mefr)