Hauenstein 
Pipelinebau: BUND will Arbeiten kritisch verfolgen
Bleiben wir bei dem unter Spaziergängern beliebten Tal am Ostrand Hauensteins. Dort zog sich ein nicht allzu breiter Wiesenweg vom Lehrbienenstand über den Fahrradweg Richtung Jubo-Ranch. Er war vor wenigen Jahren mit Recycling-Material vom Abriss der „Süddeutschen“ saniert worden. Aus einem Teil dieses Weges ist jetzt eine breite, rote Sandpiste geworden, die sich auf mehreren Terrassen südwärts zieht. Die Wiesen und die grünen Böschungen, wo immer wieder Schafe weideten, sowie die Feldraine rechts und links des Weges sind unter Bergen von rotem Sand verschwunden.
Das kleine Stückchen Auwald dort, wo der Fahrradweg Richtung Spirkelbach das Tal quert, ist aufgeschüttet, mehrere der alten Bäume sind gefällt, die Flächen, auf denen regelmäßig ein wahrer Teppich von Scharbockskraut zu blühen pflegte, sind unter rotem Sand verschwunden. Die Quelle unweit des Lehrbienenstandes, aus der sich der Steinbach nährt, liegt jetzt am Rande eines meterhoch über Plastikfolien aufgeschütteten Damms aus Sand und Schotter. Das Wasser, das sie liefert und das bislang in einem schmalen natürlichen Bachlauf plätscherte, fließt jetzt in einem dicken Stahlrohr unter dem Damm hindurch.
BUND wartete vergeblich auf Nachricht
Seit Monaten wird über die massiven Eingriffe in die Natur – ähnlich wie im Steinbachtal sieht es an vielen Stellen der 51 Kilometer langen Pipelinetrasse aus – geklagt. Und immer wieder wird gefragt, warum Naturschutzverbände wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der sich bei vielen Bauvorhaben und -Maßnahmen kritisch zu Wort meldet, bisher zum Pipelinebau so ruhig blieb. Wir haben nachgefragt.
Julia Dreyer vom Regionalbüro Südpfalz des BUND berichtet, dass der BUND-Landesverband im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens bereits im September 2020 eine Stellungnahme abgegeben habe, dann aber vergeblich auf weitere Nachricht gewartet habe. Im März 2023 seien dann erste kritische Äußerungen aus der Bevölkerung wegen des Ausmaßes der Bauarbeiten an den BUND herangetragen worden. Das habe man in der Südpfalz zum Anlass genommen, beim Landesverband nachzufragen, ob der Verband in die weiteren Schritte des Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahrens eingebunden gewesen sei. Man war es nicht – so die Auskunft aus Mainz.
Offenlegung der Pläne an BUND vorbeigegangen
Die SGD Nord als Genehmigungsbehörde weist auf Anfrage darauf hin, dass das Pipeline-Vorhaben am 7. Februar 2022 öffentlich bekanntgemacht wurde und den Vereinigungen, die per Gesetz befugt sind, „Rechtsbehelfe gegen den Planfeststellungsbeschluss“ einzulegen, Gelegenheit „zur Stellungnahme oder zur Erhebung von Einwendungen“ eingeräumt wurde.
„Das ist total an uns vorbeigegangen und wir wissen nicht, woran es lag“, sagt Julia Dreyer. Man sei nicht angeschrieben worden, habe so auch nicht erfahren, dass die Antrags- und Planunterlagen bei den betroffenen Verbandsgemeindeverwaltungen – unter anderem in Rodalben, Waldfischbach, Hauenstein, Annweiler und Bad Bergzabern – vom 7. März bis 6. April 2022 eingesehen werden konnten. Der BUND sei auch nicht zu einem Scoping-Termin in Kaiserslautern, bei dem alle Fragen der Umweltverträglichkeit des Projekts zur Sprache kommen, eingeladen worden.
Viel kleiner wäre der Bau nicht möglich
Weil aber nach wie vor Beschwerden aus der Bevölkerung eingegangen seien, sei man aktiv geworden und schließlich zu einer Baustellenbesichtigung im Raum Rodalben/Hauenstein eingeladen worden. Zudem habe man die umfangreichen Planunterlagen gesichtet und die Protokolle der ökologischen Baubegleitung angefordert. „Dabei wurde deutlich, wie gravierend sich die Eingriffe in die Natur darstellen. Das ist absolut nicht schön und darüber sind wir auch alles andere als glücklich“, sagt Julia Dreyer. Andererseits: „Viel kleiner hätte man es aber auch nicht machen können“, räumt sie ein. Was also tun? „Die Bauarbeiten stoppen oder verzögern, das wäre nicht in unserem Sinn, denn jede Verzögerung der Bauarbeiten zum jetzigen Zeitpunkt wäre zum Nachteil der Natur.“
Aber man werde den weiteren Fortgang der Arbeiten „sehr kritisch verfolgen“, werde auch sehr genau beobachten, wie der Rückbau der Baustelle und die Renaturierung der betroffenen Gebiete durchgeführt werden wird. Und auch die SGD Süd verspricht, die „Einhaltung der naturschutzfachlichen Auflagen durch eine beauftragte ökologische Baubegleitung (ÖBB) sowie durch die Zulassungsbehörde“ zu überwachen. Die Kontrolle erfolge während der gesamten Bauphase. Der Oberen Naturschutzbehörde der SGD Süd sowie der Zulassungsbehörde würden „in Abhängigkeit der Maßnahmen und der Planungsabschnitte Berichte der ÖBB vorgelegt“.