Kommentar RHEINPFALZ Plus Artikel Nicht alles, was recht ist, ist auch richtig

2015 stimmten die Großbundenbacher erstmals über Windräder ab.
2015 stimmten die Großbundenbacher erstmals über Windräder ab.

Es ist Steffen Schmidts gutes Recht, die Demokratie auf Biegen und Brechen zu testen. Aber mit seinem Kampf gegen die Gemeindespitze handelt er nicht mehr im Dorf-Interesse.

Das muss man ihm lassen: Steffen Schmidt versteht es sehr clever, die Regeln der Demokratie und des Rechts für seine Anliegen zu nutzen. Bei der letzten Bürgermeisterwahl schickte er gleich vier Gegenkandidaten ins Rennen, um Amtsinhaber Dieter Glahn in die Stichwahl zu zwingen, und er stellte eine Liste auf, um die Vorherrschaft der SPD zu brechen. Da konnte man richtig sehen, wie Demokratie in einem kleinen Dorf funktioniert. Und als Initiator des Bürgerbegehrens wegen der Polygone-Schutzzone bekommt er sogar die Kosten des Rechtsstreits erstattet, obwohl er nicht Recht bekam. Da testet er das System und reizt es aus, so dass man ihm bei allem Ärger schon fast Anerkennung zollen muss.

Aber Steffen Schmidt hat bei diesen Kämpfen, die er seit einigen Jahren ausficht, immer mehr auch etwas vom Ritter von der traurigen Gestalt. Immer deutlicher wird, dass es ihm nicht alleine um die Sache geht, um die er streitet, sondern darum, dem Bürgermeister und dem Gemeinderat eins auszuwischen. Daraus macht er manchmal sogar selbst kaum noch einen Hehl.

Erreicht hat er bisher nichts

Dass es sein gutes Recht ist, alles zu nutzen, was ihm unsere Demokratie ermöglicht, daran besteht kein Zweifel. Und trotzdem sollte er es nun mal gut sein lassen. Nicht nur, weil er zum Teil einen privaten Kampf gegen die Gemeindespitze austrägt. Sondern weil man sich mittlerweile fragen muss, ob er – wie er vorgibt – überhaupt im Interesse des Dorfes handelt, wenn er den Großbundenbachern immer wieder die Möglichkeit erstreitet, über Anliegen des Dorfes abzustimmen. Denn erreicht hat er damit ja bisher nichts. Die beiden Abstimmungen zur Windkraft haben die Bürgerbegehren verloren. Das Polygone-Anliegen wurde erst gar nicht zugelassen. Die Bürgermeisterwahl hat Dieter Glahn trotz vier Gegenkandidaten fast mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen, und die SPD hat nach wie vor die absolute Mehrheit im Rat.

Das sieht ziemlich danach aus, als wäre die Mehrheit der Großbundenbacher mit ihrem Bürgermeister und den Entscheidungen des Gemeinderats zufrieden, auch wenn Steffen Schmidt das anders sieht.

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