Kreis Südwestpfalz Bürgermeisterwahl wohl im November

„2015 ist ein Jahr der Jubiläen“, sagt Silvia Seebach, die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde (VG) Pirmasens-Land. Bedeutende Einrichtungen der Verbandsgemeinde und Vereine feiern runde „Geburtstage“. Der für sie wohl wichtigste Termin des Jahres muss allerdings noch vom Verbandsgemeinderat festgelegt werden: Da Seebachs erste Amtszeit am 14. März 2016 endet, steht eine Bürgermeisterwahl an.

Es ehre sie, dass bereits CDU-Ortsverbände vorgeprescht seien und im Falle ihrer Kandidatur Unterstützung signalisiert haben. Ihre Kandidatur wolle sie zunächst jedoch mit den Gremien der CDU auf VG-Ebene abstimmen, um dann auf einer Mitgliederversammlung offiziell nominiert zu werden. Dem Verbandsgemeinderat werde sie vorschlagen, die Wahl auf einen Sonntag im November zu terminieren, sagte Seebach. Was die Jubiläen 2015 betrifft, nannte die Bürgermeisterin etwa zehn Jahre „Bach ohne Grenzen“ zwischen Eppenbrunn und dem französischen Walschbronn, 25 Jahre deutsch-französischer Kindergarten im französischen Liederschiedt sowie 50 Jahre Freundschaft Trulbens mit der Stadt Roeselare in Westflandern (Belgien). Und einen weiteren Termin hat sich Seebach wohl schon in ihren Kalender eingetragen. Am 18. Juni wird die bisher größte Investition der VG im Abwasserbereich, die neue Gruppenkläranlage Trulben, in Anwesenheit von Umweltministerin Ulrike Höfken offiziell ihrer Bestimmung übergeben. „Damit haben wir im Kanalwerk unsere Hausaufgaben gemacht“, sagt Seebach. In diesem Jahr sollen Energieeffizienzerhöhungen in den Kläranlagen Bottenbach, Salzwoog und Schweix folgen. Für die geplanten effizienteren Lüfter müsse allerdings noch die Bewilligung von Zuschüssen abgewartet werden. In verschiedenen Ortsgemeinden stehen Straßenbaumaßnahmen an, die – und das betrifft die VG – mit der Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen einhergehen. Es geht um die Himbaumstraße in Eppenbrunn, die Bergstraße in Lemberg, die Brühlstraße in Trulben und die Blumenstraße in Vinningen. Zudem stehen Restarbeiten in Obersimtens Hauptstraße sowie die Oberflächenentwässerung in Kröppens Gewerbegebiet „Oben am Luthersbrunner Weg“ aus. Seebach hofft, dass das Land möglichst viele Zuschüsse genehmigt, um 2015 überall beginnen zu können. Schließlich warte 2016 schon die „Obere Haardtstraße“ in Eppenbrunn. Lobenswert sind laut Bürgermeisterin die Sanierungen der Landesstraßen innerhalb der Verbandsgemeinde, etwa die der L 485, sowie die Hangsicherungsarbeiten am Simter Berg verlaufen. Diese Arbeiten hätten die Verkehrsinfrastruktur der Verbandsgemeinde aufgewertet, so Seebach. Nun müsse die Sanierung der K 4 bei Kröppen und Trulben angegangen werden. Über eine einfachere und kostengünstigere Ausbauvariante habe man bereits gesprochen. Weit komplexer sei jedoch der Ausbau der Ortsdurchfahrt Hilst, der bereits im Jahr 1991 ins Auge gefasst wurde. Wegen der zutage getretenen Probleme mit der Oberflächenentwässerung habe sich die Planung ständig geändert und zeitlich hingezogen. Zwischenzeitlich haben private Grundstückseigentümer ihre Bereitschaft signalisiert, an einer für die VG-Werke kostengünstigeren Variante mitzuwirken. Noch in diesem Monat sollen daher Gespräche zwischen Vertretern des Landesbetriebes Mobilität für den Landkreis als Straßenlastträger, der Verbandgemeindewerke, der Ortsgemeinde und dem Ingenieurbüro Dilger (Dahn) stattfinden, um eine endgültige Planungsvariante festzulegen, damit dann mit dem Ausbau sobald wie möglich begonnen werden kann. Im Bereich Brandschutz habe man mit dem neuen Brandschutzzentrum Lemberg das Gröbste geschultert, so Seebach. Die Wehren lägen ihr sehr am Herzen, zumal hier das ganze Jahr über ein überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement an den Tag gelegt werde. Deshalb dürfe es auch an der Ausstattung nicht mangeln. Nachdem die Wehren in Bottenbach und Lemberg 2014 neue Fahrzeuge erhalten hatten, bekomme Trulben 2015 ein technisches Fahrzeug. Handlungsbedarf gibt es beim Feuerwehrgerätehaus in Obersimten, das sich in keinem guten Zustand befindet. Anfang 2015 wird das Gebäude erneut Thema im Verbandsgemeinderat sein. Wegen der vielen neuen Mitglieder wurde in der vergangenen Sitzung eine Ortsbesichtigung vereinbart. Seebach: „Nachdem ein Gutachten schon vier Jahre alt ist und von einem damaligen Sanierungsaufwand von 100 000 Euro ausgeht, bin ich dafür, dass sich in diesem Jahr hier endgültig was tut.“ Freuen können sich die zehn Ortsgemeinden über die erneute Senkung der VG-Umlage. Waren es 2013 noch 39 Prozentpunkte, sank die Umlage 2014 auf 38 Prozent. 2015 werden es noch 37 Prozent sein, ohne dass sich die Ortsgemeinden dadurch ihren Schulden entledigen könnten. Für den Bestand der Grundschulen Bottenbach, Lemberg und Vinningen sieht Seebach keine Gefahr. Zwar werden 2016 bei allen drei Schulen weniger Erstklässer eingeschult, 2017 würden sich die Einschulungen aber wieder auf bisherigem Niveau stabilisieren. Seebach bedauert jedoch, dass es noch nicht gelungen sei, die frühere Schuhfabrik Linn in Lemberg zu verkaufen. Nach der Umnutzung zu Schulzwecken wurde sie nach dem Aus der Hauptschule wieder frei. Der Verkauf gestalte sich jedoch schwierig. Beim Tourismus sind der VG laut Seebach im Gegensatz zu anderen Verbandsgemeinden die Hände gebunden. Für touristische Maßnahmen bewillige der Rat keine Gelder, weshalb auch die Verbindung der vier Themenwanderwege auf der Hackmesserseite zur „Hackmesserroute“ unter Federführung der VG wohl unter den Tisch fallen müsse. Seebach hofft indes, dass die Süderweiterung des Mountainbikeparks Pfälzerwald auf Pirmasens-Land bald realisiert werde, nachdem die Sache bei der Kreisverwaltung in der Endphase sei. (Archivfoto: Seebald)