Meinung Vorwurf der AfD-Nähe: Der Angriff auf die CDU ist Unfug
Torben Kornmann wirft der CDU vor, gemeinsame Sache mit der AfD gemacht zu haben. Der Steinfelder SPD-Chef spricht von einem „Dammbruch“ und überzieht die Christdemokraten im Netz mit unflätigen Ausdrücken. Damit hat er sich mächtig im Ton vergriffen. Und mehr noch: Er spielt damit den Rechtspopulisten in die Karten.
Sich unmissverständlich gegen die in Teilen rechtsextreme AfD zu positionieren und jeglichen Anflug von Zusammenarbeit scharf zu kritisieren, sollte für jeden überzeugten Demokraten selbstverständlich sein. Insofern gebührt Kornmann Lob. Im konkreten Fall sind seine Anschuldigungen gegenüber der CDU allerdings hanebüchen. Denn die Christdemokraten haben einem Antrag der Freien Wählergruppe zugestimmt, weil sie inhaltlich damit d’accord gehen. Das ist nicht verwerflich, sondern vernünftig. Dass die AfD im Vorfeld ebenfalls ihre Zustimmung angekündigt hat, spielt keine Rolle. Sie war keine Mehrheitsbeschafferin.
Folgt man Kornmanns Logik, dürfte keine Partei mehr für etwas votieren, wenn auch nur der leise Verdacht besteht, dass die AfD dies auch tun könnte. Dadurch wäre es zum Beispiel unmöglich, einen Haushalt zu verabschieden. Denn erfahrungsgemäß stimmen in der VG Bad Bergzabern auch die Rechtspopulisten dem Entwurf zu. Die würden sich ins Fäustchen lachen, denn sie hätten ihr Ziel erreicht: so viel Zwietracht gesät, dass der Rat nicht mehr handlungsfähig ist.
Kornmanns Vorwurf basiert auf einer vereinfachten Darstellung der Fakten. Seine Anklage befeuert er bewusst mit Emotionen, um die CDU zu diskreditieren. Das ist blanker Populismus. Und damit untauglich, um Populisten zu bekämpfen. Dass der SPD-Chef mittlerweile seine „ungenaue Darstellung“ bedauert, ist anständig. Seine Wortwahl sollte er künftig aber unbedingt überdenken.
