SÜW Migrationsbeirat: Drei Kommunen schaffen neues Sprachrohr

Jeder siebte Annweilerer hat einen Migrationshintergrund, in Bad Bergzabern ist es knapp jeder Vierte, in Herxheim etwa jeder Zehnte. Diesen wollen die drei Kommunen eine Stimme geben – mit einem neuen Gremium.

Die Trifelsstadt hat knapp 7300 Einwohner, 1060 davon haben einen Migrationshintergrund. Damit hat Annweiler die 1000er-Schwelle überschritten, die es erforderlich macht, einen Beirat für Migration und Integration zu gründen, wie Stadtbürgermeisterin Carmen Winter erklärt. Die Stadt Landau und der Kreis Südliche Weinstraße haben ein solches Gremium beispielsweise bereits. Der Beirat soll die Belange der zugewanderten Bevölkerung vertreten, das gleichberechtigte Zusammenleben sichern und die kommunalen Integrationsprozesses unterstützen. Gewählt wird er alle fünf Jahre.

Weil sich die Trifelsstadt an den Wahltermin von Kreis und Stadt hängen will, musste die Entscheidung nun zackig fallen, weswegen der Stadtrat am Mittwoch zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkam. Wahltermin ist der 10. November, dies erfordert, dass bis zum 2. September eine öffentliche Bekanntmachung rausgehen muss. Dies kann nun geschehen, denn der Stadtrat votierte einstimmig für die Einrichtung des neuen Sprachrohrs für Menschen mit Migrationshintergrund und den entsprechenden Wahltermin. Auch in Herxheim soll ein Beirat für Migration und Integration gebildet werden, da hier mit 1111 ausländischen Einwohnern ebenfalls die Schwelle überschritten wurde. Gewählt wird er am gleichen Termin. In Annweiler wird der Beirat regulär aus sechs Menschen bestehen. Kandidaten können vorgeschlagen werden oder sich selbst bei der Verbandsgemeinde bewerben. Wahlberechtigt sind alle Bürger mit Migrationshintergrund. Die Wahl wird als Briefwahl abgehalten.

Erster Anlauf in Bad Bergzabern scheitert

In Bad Bergzabern haben schon seit Längerem mehr als 1000 Menschen mit Migrationshintergrund ihren Hauptwohnsitz. Schon 2019 waren es 1367, somit stand damals bereits die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration an. „Es hätte einen geben sollen“, sagt Stadtbürgermeister Hermann Augspurger. Es gab allerdings nur einen einzigen Bewerber für die laut Satzung vorgesehenen sechs Sitze im Gremium. Deshalb sei eine Wahl nicht zustande gekommen.

Dass es in diesem Jahr einen zweiten Anlauf geben wird – mittlerweile leben 2036 Menschen mit Migrationshintergrund in der Kurstadt –, darauf verständigte sich der Stadtrat mit großer Mehrheit. Abgesehen von den drei anwesenden AfD-Mitgliedern, die dagegen stimmten, votierten alle für den 10. November als Wahltermin. Er werde das Gespräch mit Helga Schreieck suchen, kündigt Augspurger an. Die Leiterin des Hauses der Familie habe schon einmal signalisiert, dass sie Personen kenne, die Interesse an der Mitwirkung in diesem Beirat hätten. „Vorstellbar ist auch eine Infoveranstaltung“, sagt der Bürgermeister. Alles in der Hoffnung, dass sich im Gegensatz zu vor fünf Jahren genügend Kandidaten finden. Geklappt hatte es damals schon in Edenkoben. Die Stadt will nun erneut einen Beirat für Migration und Integration wählen lassen. Und zwar ebenso am 10. November, wie sich der Stadtrat jüngst verständigte.