Kreis Südliche Weinstraße Gemeinde verliert an Steuern

Es sieht ganz so aus, als müsse die Gemeinde Rohrbach im nächsten Jahr mit weitaus weniger Steuern auskommen als in der jüngsten Vergangenheit. Einziges Trostpflaster: Die Kommunale muss weniger Umlagen bezahlen.

Darauf deuten die finanzwirtschaftlichen Eckdaten für den Haushaltsplan 2017 hin, die Ortsbürgermeister Peter Feser (CDU) und Heike Wien von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Herxheim in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates vorstellten. Schon jetzt zeichne sich ab, dass die Prognosen für das laufende Haushaltsjahr sich nicht in allen Fällen bestätigen werden. Für 2017 werden beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Einnahmen von 760.000 Euro angenommen. Das sind 21.000 Euro weniger als der Ansatz für das laufende Jahr. Bei der Gewerbesteuer war die Gemeinde von 2,4 Millionen Euro ausgegangen. Tatsächlich werden nur 1,68 Millionen fließen, so dass im kommenden Jahr 1,81 Millionen Euro im Ansatz stehen werden, demnach ein Rückgang von 590.000 Euro. Für die Gemeinde erfreulich: Die Umlage liegt um rund 572.000 Euro unter dem Vorjahreswert. Dies hat zur Folge, dass Rohrbach trotz Erhöhung der Umlagesätze rund 331.000 Euro weniger an Landkreis und Verbandsgemeinde zahlen muss. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde 2017 verschlechtert sich gegenüber 2016 somit um rund 35.600 Euro. Nach Auffassung des Rates sollen 2017 folgende Projekte realisiert werden: Ausbau der Wendegasse, Gestaltung des Außengeländes bei der Kita „Samenkorn“, Kirchenmauer und Plattenbelag am Ehrenmal, Austausch der Glaselemente an der Nordseite der Friedhofshalle sowie Vorplatz zum Friedhof, Spielplatz „Aßgärten / Auf der Höchst“, Bushaltestelle in der Bahnhofstraße, Parkplatz am Bahnhofsgebäude, Weg zum Sportplatz, Reparatur von Gemeindestraßen wie Verkehrsführung bei der südlichen Zufahrt zum Neubaugebiet. Michael Kleemann vom Büro „Stadtimpuls“ gab für das Innenentwicklungsmanagement einen Zwischenbericht ab. Der Rat beschloss, die Gebiete „ Loosäcker“, „Rehgärten“ und „Bahnhofstraße“ in den engeren Fokus zu nehmen. Für die Gebiete „Rehgärten“ und „Bahnhofstraße“ sollen die städtebaulichen Konzepte fertiggestellt und mit den betroffenen Eigentümern erörtert werden. Ein Grünes Klassenzimmer, in dem Grundschulkinder auf der Streuobstwiese in den Steinäckern die Tier- und Pflanzenwelt kennenlernen, wird nach dem Votum des Gemeinderates für rund 13.300 Euro eingerichtet. Die Kosten teilen sich Ortsgemeinde, der Verein Rohrbach tut gut und die Verbandsgemeinde. Realisiert werden soll das Klassenzimmer nach dem Konzept von Landschaftsarchitekt Kurt Garrecht. Vorgesehen sind Hochbeete mit Stauden sowie ein Sonnendach als Holzkonstruktion. Bei einer Enthaltung lehnte der Rat einen Sonnenschutz bei den Ruhebänken am Kommunikationsweg zwischen Hintergasse und Friedhof ab, für den in wenigen Tagen die Arbeiten abgeschlossen werden. Der Wunsch war aus der Bevölkerung gekommen. Bernd Naßhan vom Planungsbüro ISA in Heltersberg stellte die Planung für neue barrierefreie Bushaltestellen in Glaskonstruktion in der Bahnhofstraße für beide Fahrtrichtungen vor. Auch Fahrradbügel sollen installiert werden. Die Bushaltestellen sind als Ersatz für die am Dorfplatz entfallene Haltestelle erforderlich. Da es sich dabei um eine Landesstraße handelt, soll mit dem Landesbetrieb Mobilität in Speyer über einen möglichen Zuschuss verhandelt werden. |som