Kreis Südliche Weinstraße „Euphorie nicht zu erklären“

BILLIGHEIM-INGENHEIM. Kein Baurecht, viele Detailfragen zu einer möglichen Betriebserlaubnis ungeklärt: Das Thema Fußball-Internat hat sich zwar erledigt. Doch noch immer fragen sich viele Beobachter, warum die Probleme mit den mutmaßlichen Investoren nicht schon früher stutzig machten. Drei Fragen an den Landau-Land-Bürgermeister Torsten Blank (SPD), der die Ungereimtheiten aufdeckte.

Bis zur Einreichung der Bauvoranfrage Anfang Dezember liefen die Gespräche und Verhandlungen mit den Investoren ausschließlich auf der Ebene der Ortsgemeinde Billigheim-Ingenheim. Mit Einreichung der Bauunterlagen und der Projektbeschreibung am 1. Dezember 2016 haben wir unmittelbar begonnen, die baurechtlichen Fragen und Absichten zu prüfen und die Ergebnisse an die Gemeinde weiter zu geben. Bereits für die Beratung im Gemeinderat wurden die baurechtlichen Probleme in der Sitzungsvorlage unserer Verwaltung aufgezeigt. Anfang Januar wurde der Investor Brifa dann schriftlich über die weiteren genehmigungsrechtlichen Fragestellungen informiert und um Klärung gebeten – auch hier ging eine Abschrift des Briefes an die Gemeinde. Insofern kann ich mir die ungebremste Euphorie auch nicht ganz erklären. Gibt es aus Ihrer Sicht bei dem Verfahren Kosten, die am Steuerzahler hängen bleiben? Investor Brifa GmbH muss beim Landkreis eine Gebühr für die Bearbeitung der Bauvoranfrage entrichten. Gutachter- und Planungskosten sind bis dato keine entstanden. Der Personalaufwand für die Bearbeitung des Vorgangs liegt im Rahmen des Üblichen, wenn wir für eine Gemeinde ein Thema bearbeiten und vorbereiten. Das ist unsere Aufgabe. Was passiert jetzt mit dem betreffenden Gelände nördlich der Industriestraße? Gibt es neue Interessenten? Diese Frage ist an den Ortsbürgermeister und den Gemeinderat zu richten. Die Gemeinde hat die Planungshoheit und muss entscheiden, ob sie sich eine bauliche Entwicklung an dieser Stelle wünscht und welche Nutzung möglich und sinnvoll ist. Ich persönlich sehe ein großes Potenzial in der Mischgebietsfläche. Wenn die privaten Grundstückseigentümer mitmachen, müsste zunächst Baurecht geschaffen werden, eine sinnvolle Erschließung und Parzellierung vorgenommen werden, und dann wäre die Fläche sicher gut zu vermarkten. Billigheim ist ein attraktiver Standort. | interview: Michael Reuter