Kreis Südliche Weinstraße Balance im Etat halten

In den zwei Vorjahren tätigte die Gemeinde Investitionen von fast 450.000 Euro für die Kita, eine Flüchtlingsunterkunft, die Straßenbeleuchtung, die Friedhofshalle und das Feuerwehr-Gelände. Deswegen liegt der Schwerpunkt des Gemeindehaushalts 2015/16 auf der Pflege und Sanierung der gemeindlichen Einrichtungen, Straßen und Gebäuden.

In der Kaiserberghalle steht die Bodensanierung und die Erneuerung der Heizungsanlage an, kündigte Ortsbürgermeister Fritz Garrecht in der jüngsten Gemeinderatssitzung an. In den Gemeindegebäuden sind Pflegearbeiten in größerem Umfang notwendig. Die Ortsstraßen sollen in den kommenden beiden Jahren punktuell und später mit tiefergehend instandgesetzt werden. Der Steg am Biotop soll mit einen neuen Holzbelag bekommen und über das Leader-Programms sollen touristische Höhepunkte mit dem Projekt „Göcklingen 360 Grad“ geschaffen werden. Nicht zu vergessen sind die routinemäßigen Erneuerungen wie an der Pergola am Spielplatz und in der Welsgasse sowie Pflegearbeiten an den Parkplätzen. Beabsichtigt ist die Unterstützung der örtlichen Vereine und der Kirchen. Ebenso soll das Fassadenprogramm weitergeführt werden, durch das in der Vergangenheit das Dorfbild positiv gestaltet werden konnte. Auch die Fördermöglichkeit für Gästezimmer und die Gastronomie bleibt bestehen. Die Balance zwischen Renovierung und Investitionen zu halten, bei gleichzeitiger Erhöhung der Rücklagen, sei das Ziel der beiden nächsten Haushaltsjahre. Einstimmig beschloss der Rat den Haushaltsplan. Im Ergebnishaushalt weist für 2015 Erträge von 978.000 Euro, und für 2016 von 1,04 Millionen Euro aus. Die Aufwendungen liegen 2015 bei 1,1 Millionen Euro und 2016 bei 1,07 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt liegen die Einzahlungen 2015 bei 867.000 Euro und 2016 bei 932.500 Euro. Dem gegenüber stehen Ausgaben für 2015 von 912.000 Euro und für 2016 von 880.000 Euro. Kredite sind nicht vorgesehen. Die Steuersätze betragen für die Grundsteuer A 300 Prozent, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer 365 Prozent. Ohne Diskussion wurde der Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde für die Teilbereiche Birkweiler, Böchingen, Eschbach und Frankweiler zugestimmt. Über den aktuellen Zustand der Ortsstraßen berichtete der Vorsitzende nach eingehender Untersuchung durch das Ingenieur-Büro Dilger Demnach. Der Straßenzustand wird als überdurchschnittlich gut bewertet. Punktuelle Reparaturen sollen zeitnah und regelmäßig ausgeführt werden. Mittelfristige Erneuerungen sind in den kommenden Haushaltsjahren umzusetzen. Nach einer Ortsbegehung mit dem Gemeinderat wurde festgestellt, dass bei der Hauptstraße 58 zur Ausleuchtung eine weitere Straßenleuchte zu installieren ist. Die Kosten belaufen sich auf 1713 Euro. Der Beschluss hierüber erfolgte ebenfalls einstimmig. Schließlich wurde die Aktualisierung der Ortsflyer, der Ortspläne, der Begrüßungstafeln und die Nachbestellung von Weingläsern im Gesamtwert von 4265 Euro beschlossen. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde mit den Pfalzwerken der Stromlieferungsvertrag für die nächsten zwei Jahre zum Bruttopreis von 21,41 Cent je Kilowattstunde verlängert. (pkl)