Kreis Kusel Entschuldung: Millionenschwere Bescheide aus Mainz

Der Landkreis Kusel und 18 Gemeinden aus der Verbandsgemeinde Oberes Glantal müssen sich künftig mit weniger Altlasten herumplagen. Das Land übernimmt rund 165 Millionen Euro Schulden.

Mit einem ganzen Stapel an Bescheiden besuchte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) am Dienstagmittag das Kuseler Horst-Eckel-Haus. „Wir haben lange und viele Jahre darauf gewartet, dass uns Schulden abgenommen werden“, betonte Landrat Otto Rubly (CDU). Durch die millionenschweren Bescheide war Ebling ein „doppeltgern gesehener Gast“, wie Rubly scherzte. „Ich reise selten mit so vielen Bescheiden im Gepäck“, entgegnete der Minister.

Das Geld, das an den Kreis und ins Obere Glantal geht, stammt aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ – kurz: PEK-RP. Insgesamt fließen in ganz Rheinland-Pfalz drei Milliarden Euro in über 500 Kommunen, um Altschulden zu tilgen. „Das ist nichts Alltägliches“, betonte der Innenminister.

Gros geht an Landkreis

Der dickste Brocken unter den Bescheiden überreichte Ebling an Rubly: Fast 142 Millionen Euro sollen dem klammen Kreis wieder mehr Möglichkeiten bieten. „Jetzt bleiben noch 29 Millionen Restschulden“, sagte Rubly.

An die 18 Gemeinden aus der Verbandsgemeinde (VG) Oberes Glantal flossen in Summe 23 Millionen Euro. Mit Abstand am meisten erhält die einzige Stadt der Südkreis-VG. Waldmohrs scheidender Stadtbürgermeister Jürgen Schneider nahm von seinem Mainzer Parteigenossen einen Bescheid in Höhe von fast 11 Millionen Euro entgegen. Entschuldungen jenseits der Millionen-Marke gab es zudem für Breitenbach, Brücken, Dittweiler, Dunzweiler und Ohmbach. Der niedrigste Betrag – der einzige fünfstellige – greift der Ortsgemeinde Rehweiler unter die Arme. Dort werden 85.000 Euro an finanziellen Altlasten von Landesseite übernommen.

Alle Entschuldungen

Altenkirchen: 831.000 Euro; Breitenbach: 1,01 Millionen Euro; Brücken: 1,22 Millionen Euro; Dittweiler: 1,24 Millionen Euro; Dunzweiler 1,6 Millionen Euro; Frohnhofen: 567.000 Euro; Gries: 951.000 Euro; Henschtal: 103.000 Euro; Herschweiler-Pettersheim: 456.000 Euro; Hüffler: 110.000 Euro; Krottelbach: 130.000 Euro; Langenbach: 457.000 Euro; Matzenbach: 345.000 Euro; Nanzdietschweiler: 747.000 Euro; Ohmbach: 1,78 Millionen Euro; Quirnbach: 704.000 Euro; Rehweiler: 85.000 Euro; Waldmohr: 10,93 Millionen Euro.