Jahresrückblick 2023 Ein Gemeinderat wirft hin

Paukenschlag in Bosenbach: Der Ortsbürgermeister nimmt den Hut – und der Gemeinderat geht mit. Es ist das zweite Mal, dass ein politisches Gremium in einer rheinland-pfälzischen Gemeinde auf diese Art seinem Ärger über das Gebaren der Landesregierung Luft macht.

Im August war die gut 1100 Einwohner zählende Gemeinde Freisbach in der Südwestpfalz mit einem Schlag in aller Munde. Aus Verärgerung darüber, dass die Kommunalaufsicht den defizitären Haushalt nicht genehmigt hatte, hatten Rat und Ortsbürgermeister ihren Rücktritt erklärt. Bundesweites Medieninteresse war den Ehrenamtspolitikern gewiss. Als die Bosenbacher diesem Beispiel gut fünf Monate später folgen, ist der Knall nicht ganz so laut. Bis Mainz aber ist er deutlich vernehmbar.

Die gewählten Repräsentanten des 680-Einwohner-Dorfs haben nach eigenem Bekunden die geforderte neuerliche Erhöhung der Realsteuern nicht beschließen wollen. Man könne dies den Bürgern nicht zumuten, so die Begründung. Vor die Wahl gestellt, die Grundsteuer B zu vervierfachen oder Schwimmbad und Bürgerhaus zuzusperren, hat das Ortsparlament die Reißleine gezogen. Kommissarisch führt die Ortsspitze die Geschäfte weiter. Ob sich zur Kommunalwahl Nachfolger finden?