Kusel Erdaushub-Deponie im ehemaligen Steinbruch Kreimbach-Kaulbach genehmigt

Im ehemaligen Steinbruch Kreimbach-Kaulbach darf eine Deponie für gering belasteten Erdaushub errichtet werden. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) habe einen entsprechenden Antrag der Südwestdeutschen Hartsteinwerke genehmigt, teilte die Neustadter Behörde am Mittwoch mit. Gegen das Vorhaben hatte es Widerstände in der 830-Einwohner-Gemeinde gegeben.

Gut zwei Jahre nach dem Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Deponie bescheinigte die Genehmigungsbehörde dem Vorhaben die Umweltverträglichkeit. Von dem Deponiebetrieb gingen keine Gefahren für die menschliche Gesundheit, Gewässer und Böden aus, wird in dem Bescheid festgehalten. Auch sei nicht mit schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung oder Lärm zu rechnen. Um die Umweltverträglichkeit zu gewährleisten, werde der Deponiebetreiber zu umfangreichen Kompensations- und Vermeidungsmaßnahmen als Bedingung der Genehmigung verpflichtet, heißt es.

Fachgerechte Einrichtung und Betrieb der Deponie werden laut SGD Süd durch Qualitätsmanagement und einen Fremdprüfer sichergestellt. Zudem sei bei der Genehmigung berücksichtigt worden, dass eine geordnete Abfallentsorgung für das Gemeinwohlinteresse von hoher Bedeutung sei. Gegen den Entscheid kann beim Verwaltungsgericht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung geklagt werden.

Bis zu 2,4 Millionen Kubikmeter

Auf einer Teilfläche des Steinbruchgeländes wollen die Südwestdeutschen Hartsteinwerke mit Sitz in Kirn, eine Zweigniederlassung der Basalt AG, eine Deponie für gering belasteten Erdaushub und mineralische Abfälle (DK0) und Bauschuttrecycling einrichten. Ein entsprechender Antrag wurde im Oktober 2017 gestellt. Auf der Deponie sollen nach Angaben des Unternehmens während einer Betriebsdauer von 16 Jahren bis zu 2,4 Millionen Kubikmeter eingelagert werden. Es wird mit der Anlieferung von jährlich rund 150.000 Kubikmeter Bodenaushub gerechnet.

Zu den mehr als 60 Einwendungen, die gegen die geplante Deponie im Rahmen der Offenlegung erhoben wurden, fand kurz vor Weihnachten 2018 ein Erörterungstermin statt. Die Eingaben betrafen vor allem Umwelt- und Lärmbelastungen.

Ortsbürgermeister Werner Gillmann begrüßte auf Anfrage der RHEINPFALZ, dass es nunmehr grünes Licht für die geplante Deponie gebe: „Ich bin froh, dass das endlich geklappt hat.“ Im Rekultivierungsvertrag sei bereits festgelegt, dass der aufgelassene Steinbruch zu verfüllen sei. Die Gemeinde könne durch die Deponie mit regelmäßigen Pachteinnahmen rechnen, ergänzte Gillmann. Und nach dem Ende des Deponiebetriebs sei auf dem ehemaligen Steinbruchgelände eine Anpflanzung von Bäumen oder auch eine Fotovoltaikanlage vorstellbar, die ebenfalls der Gemeindekasse zugute käme, sagte er.

Kritiker sehr enttäuscht

Nicht überrascht, aber dennoch sehr enttäuscht über den Positivbescheid äußerten sich Deponiekritiker. Umweltaspekte sowie Belastungen für Gesundheit und Lebensqualität seien auf der Strecke geblieben. Die Nähe der Deponie zum Ortsteil Kreimbach, die ungünstigen Anfahrtswege für den Schwerverkehr durch enge Ortschaften und über nicht für hohe Lasten ausgelegte Brücken seien nicht in die Entscheidung mit eingeflossen. Weder die Nutznießer noch die Entscheidungsträger seien von diesen Negativauswirkungen betroffen, heißt es in einer Stellungnahme.

Sabine Becksmann, Geschäftsführerin der Hartsteinwerke, sagte auf Anfrage, dass die Deponie wohl frühestens Ende 2020 in Betrieb gehen werde. Ursprünglich war angestrebt, Mitte 2018 mit dem Deponiebetrieb im Kreimbacher Steinbruch zu starten. Der Steinabbau war Anfang 2014 eingestellt worden.

Gegen Sickerwasser abdichten

Zur Vorbereitung müssten die Vorgaben zur Abdichtung gegen Sickerwasser ausgeführt werden. Auch seien weitere Detailplanungen erforderlich. Die von der Genehmigungsbehörde gemachten Auflagen bezeichnete die Geschäftsführerin als üblich. Derzeit haben die Hartsteinwerke am Standort Kreimbach-Kaulbach drei Mitarbeiter. Für den Deponiebetrieb seien mehr Beschäftigte nötig, sagte Becksmann.