Kusel Aus dem Landkreis: Land hält fest an Dreierzusammenschluss

Allen Wünschen der Verbandsgemeinden im Landkreis Kusel zum Trotz: Die Landesregierung favorisiert weiterhin einen Dreierzusammenschluss von Bruchmühlbach-Miesau, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr. „Das Innenministerium hält einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg weiterhin für eine sachgerechte Gebietsänderungsmaßnahme“, teilt ein Sprecher des Mainzer Innenministeriums auf RHEINPFALZ-Nachfrage mit. Zuletzt hatten sich die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr getroffen, um eine gemeinsame Position zur geplanten Gebietsreform zu formulieren. Man habe sich darauf verständigt, eine einvernehmliche Lösung innerhalb der Kreisgrenzen anzustreben, hieß es (wir berichteten). Ein alternativer, konkreter Vorschlag, der die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und ihre Nachbar-VG Waldmohr einbeziehe „und auch den Zielen des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform gerecht wird“, sei dem Ministerium von örtlicher Seite bisher nicht übermittelt worden, so der Sprecher. Dieser teilte zwar mit, dass ein Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg und gegebenenfalls Glan-Münchweiler einerseits sowie ein Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und Ramstein-Miesenbach andererseits ein Alternativmodell sei. Doch habe Martin Junkernheinrich von der Technischen Universität Kaiserslautern in seinem Gutachten die Variante Bruchmühlbach-Miesau und Ramstein schlechter bewertet als die Dreierlösung über Kreisgrenzen. Außerdem sei für Junkernheinrich ein Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach nicht die beste Neugliederungsoption für Glan-Münchweiler. „Ein Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach mit einer Nachbarverbandsgemeinde, die einen eigenen Gebietsänderungsbedarf aufweist, ist vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur bisher nicht näher verfolgt worden“, so der Sprecher. (ssl)