Kreis Kaiserslautern Zur Sache: Ein Buchungsfehler von 2,5 Millionen Euro

Buchungsfehler oder Kassendefizit? Steht ein im Prüfbericht ausgewiesener Fehlbetrag von 2,5 Millionen Euro in Zusammenhang mit dem Untreue-Fall? Diese Fragen stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Schäffner mit Blick auf den Prüfbericht vom Januar 2016, der jetzt dem Verbandsgemeinderat vorgelegt wurde. Bürgermeisterin Anja Pfeiffer: „Diverse Buchungen, die die Zahlwege (Girokonten) der Verbandsgemeinde betreffen, wurden durch den ehemaligen Kassenleiter nur teilweise durchgeführt. Diese Buchungen wurden von der Verwaltung bereinigt. Das heißt es handelte sich nicht um ein monetäres Defizit wie von einem Ratsmitglied in Ihrer Frage angenommen, sondern wie auch im Bericht ausgeführt um Buchungsfehler.“ „Die Zahlungsmittelbestände der Kasse werden wieder ordnungsgemäß geführt“, so Pfeiffer. „Die sonstigen festgestellten Mängel wurden und werden sukzessive abgearbeitet.“ Auch er sei von einer Fehlbuchung ausgegangen, so Schäffner. Entscheidend sei allerdings gewesen: „Hätten wir diesen Bericht damals gehabt, dann hätten wir fragen können!“ Für Schäffner passt es ins Bild, dass die Ratsmitglieder zur jüngsten Sitzung „erstmals keine ausgedruckten Beratungsvorlagen bekommen hatten“. Laut Pfeiffer, so gibt Schäffner die Begründung weiter, „war dies ein Test, ob wir künftig mit den digitalen Unterlagen auskommen, die sich jeder aus dem Ratsinformationssystem holen muss“. Da dies offenbar nicht so gut geklappt hatte, „bekamen wir die Vorlagen vor der Sitzung ausgedruckt vorgelegt“, berichtet Schäffner. Dadurch hätten viele die Unterlagen nicht wirklich studiert. Anja Pfeiffer dazu: „Die in der Sitzung (...) angesprochenen Prüfberichte wurden in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Juli 2016 thematisiert und mit einer Stellungnahme der Verwaltung schriftlich vorgelegt. Dies war wohl einigen Ratsmitgliedern entfallen – daher auch die Nachfrage warum die Berichte erst in der Sitzung am 4. September vorgelegt wurden. (...) “ |dre/Archivfotos: view/frei