Kreis Kaiserslautern Spannendes rund um die Fusion

Kein halbes Jahr mehr, dann ist die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd Geschichte. Am 1. Juli ist sie mit der VG Landstuhl fusioniert. Bürgermeister Uwe Unnold (FWG) sieht die Vorbereitungen dazu auf sehr gutem Wege. Dennoch bleibe die Sache „spannend“. Und spannend bleibt für den Bürger, ob Unnold noch einmal als Bürgermeister antritt.

Froh ist Unnold, dass sich die beiden Verbandsgemeinden freiwillig für den Zusammenschluss entschieden haben. „Es ist besser, selbst zu gestalten, als etwas übergestülpt zu bekommen“, sagt er. „Das habe ich aus Enkenbach-Alsenborn gelernt.“ Relativ geräuscharm soll die Fusion über die Bühne gehen, aber ob technisch und vor allem menschlich alles so glatt wie geplant läuft, kann wohl niemand im Voraus sagen. „Ende Juni werden hier wie in Landstuhl alle Computer abgeschaltet, um die Daten zusammenzuführen“, skizziert der Bürgermeister den Ablauf des Umzugs. Dann ziehen die knapp 50 Verwaltungsmitarbeiter vom jetzigen Standort in Kaiserslautern in der Pirmasenser Straße nach Landstuhl: Die Meldeamts- und Werksmitarbeiter in das extra dafür errichtete neue Gebäude in der Bahnstraße, der Rest in das alte Landstuhler Rathaus. Das derzeitige Verwaltungsgebäude in Kaiserslautern ist vom Tüv gemietet, der Mietvertrag ist zum 31.12.2019 gekündigt, „mit etwas Puffer“. Der Anbau hingegen gehört der Verbandsgemeinde: „Den werden wir verkaufen, auf rund 250.000 Euro beläuft sich der Schätzwert.“ Ein Umbau hätte rund 500.000 Euro gekostet. „Und die Sprechstunden in den Ortsgemeinden haben sich sehr gut bewährt“, macht er deutlich, dass das Gebäude nicht gebraucht werde. Ein Investor habe Interesse, aus dem gesamten Komplex ein Seniorenheim zu machen. Dass der Umzug der Verwaltung genau in der Woche vor den Sommerferien, „wenn viele Leute noch schnell einen Pass oder Ausweis beantragen“, vonstatten geht, ist laut Unnold nicht gerade ideal, aber unvermeidlich. „Deshalb versuchen wir, die Bürger frühzeitig darauf aufmerksam zu machen, dass vom 21. bis 28. Juni beide Verwaltungen geschlossen sind!“ Wer also eine Auslandsreise plant, sollte nachsehen, ob er noch Dokumente benötigt, mahnt der Bürgermeister. Ab dem 1. Juli wird dann in der Bahnstraße der Betrieb aufgenommen werden. Eine technische Herausforderung sei auch das elektronische Kassensystem des Freibads Trippstadt, macht er deutlich. „Da wird tagesaktuell abgerechnet, die Daten müssen dann nach Landstuhl.“ Völlig von der Fusion unbeeinflusst werden beide Verwaltungen getrennt die Kommunalwahlen am 26. Mai durchführen. Ebenso spannend wie die Frage, ob die Technik wie geplant läuft, wird die Frage, wie es menschlich laufen wird. „Unsere Mitarbeiter müssen sich nicht nur an einen neuen Ort gewöhnen, sondern auch daran, dass sie dann zu zweit im Zimmer sitzen werden; wir haben hier Einzelzimmer“, macht Unnold eine Umstellung deutlich. Um sich schon einmal ein wenig kennenzulernen, haben die Verwaltungen vor knapp zwei Wochen eine gemeinsame Wanderung organisiert. Ob es bei der Vergabe der Abteilungsleiterstellen Probleme geben wird – schließlich wird es jeweils nur noch einen geben – , sei vorab schwer auszumachen. Beamte – und nur jene seien in leitender Position – behalten ihre Bezahlung und müssen adäquate Beschäftigung bekommen, aber nicht unbedingt die bisherige Funktion. „Wenn wir das Bestimmungsrecht hätten, hätten wir die Personalumstellung zum 1. Januar 2020 gemacht“, meint Unnold. „Wir haben ein Modell aufgestellt, aber die Hoheit hat schließlich die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister“, achtet er genau auf die Wortwahl. Dass der bisherige Landstuhler Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) und die Schopperin Petra Heid (SPD) kandidieren werden, ist bekannt: Aber was macht der Bürgermeister der VG Kaiserslautern-Süd? „Das wird die Mitgliederversammlung entscheiden“, hält sich der Freie Wähler alles offen, „vermutlich im Februar.“ Der mit 20 Amtsjahren dienstälteste Bürgermeister des Landkreises sei in der Frage „ganz locker“, schließlich habe er alle Optionen: „Ich kann als hauptamtlicher Beigeordneter bei der gleichen Bezahlung weiterarbeiten“, sagt der 53-Jährige. „Oder fürs Bürgermeisteramt kandidieren. Oder aufhören; bei den Dienstjahren bekomme ich die vollen Bezüge“; erklärt der Verwaltungswirt. Lediglich die letzte Option schließt er aus. So muss sich der Wähler noch eine Weile gedulden, um zu erfahren, ob er sein Kreuzchen am 26. Mai auch beim bisherigen Amtsinhaber machen kann. Ans Aufhören denkt der Lindener nicht, denn „es gibt noch einiges zu organisieren“, zum Beispiel den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Derzeit komme man von Linden, Krickenbach und Queidersbach zwar im Stundentakt nach Kaiserslautern, aber nicht direkt nach Landstuhl, „dazu muss man über Lautern fahren“. Deshalb will er gerne den Bahnhof Schopp touristisch aufwerten (wir berichteten) und somit zum Knotenpunkt im Süden für den öffentlichen Nahverkehr machen. „Da in Landstuhl die Parkplätze knapp sind, ist das auch für unsere Mitarbeiter wichtig. Vielleicht könnte man sogar ein Jobticket anbieten.“ Dass eine Fusion erst einmal Kosten verursacht und es dauert, bis sie sich amortisiert, davon geht Realist Unnold aus. Davon abgesehen, dass die beiden Bürgermeister das Anrecht auf einen hauptamtlichen Beigeordnetenposten haben, ist es sogar möglich, dass die neue VG nicht nur zwei, sondern drei Beigeordnete hat. „Wenn beispielsweise die SPD-Kandidatin gewinnt, darf sie sich noch einen eigenen Beigeordneten wählen“, erläutert er. „Ja, das wird noch spannend.“