Kreis Kaiserslautern Mit dem Haushalt rundherum zufrieden

Zufrieden blickt Jürgen Wenzel (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, auf den Haushalt 2014, der heute Abend vom Rat verabschiedet werden soll. Er ist ausgeglichen, sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhauhalt.

Es ist der beste Haushalt seit Jahrzehnten , sagt der Bürgermeister. Sogar wenn man die Abschreibungen rausrechnet, ist er immer noch im Plus. Auch der Verlustausgleich der Vega-Net ist bereits enthalten, betont er. Damit sind wir beim Haushalts-Ranking der Verbandsgemeinden im Landkreis entweder knapp hinter Weilerbach oder gar an erster Stelle.

Ein Überschuss von 59.631 Euro steht im Ergebnishaushalt, im Finanzetat sind es gar 197.096 Euro. Dass der Ergebnishaushalt im Wahljahr 2014 in der Übersicht der Haushaltspläne von 2009 bis ’17 jedoch der einzige ausgeglichene ist, kontert Wenzel mit einem schmunzelnden: Wir hätten ihn noch besser aussehen lassen können. Relevant sind für ihn rückblickend die Abschlüsse, die zwar noch nicht beschlossen sind, aber den tatsächlichen Kassenstand mit maximal einem Prozent Abweichung ausweisen.

Daraus ergibt sich addiert ein Plus von 97.330 Euro zum 31. Dezember 2013 - im Gegensatz zum Minus von 2,561 Millionen Euro, das durch die Planansätze rechnerisch zustande kommt. Die Ansätze für die kommenden drei Jahre, die im Haushaltsplan aufgelistet sind und jeweils im Minus stehen, haben für ihn wenig Aussagekraft: Da spielen zu viele Faktoren rein, das ist eher Glaskugelleserei.

Die positive Entwicklung bei den Finanzen beruhe zu einem großen Teil auf den guten Gewerbesteuereinnahmen in Sembach und Enkenbach-Alsenborn sowie auf der nahezu stabilen Einwohnerzahl, die wiederum die Attraktivität der Verbandsgemeinde widerspiegele.

Ohne Eingliederung hätten wir auch die Umlage um zwei Prozentpunkte senken können , erinnert der Bürgermeister an eine Aufgabe, die die VG einiges kostet. Er ist weiter davon überzeugt, dass er mit der Klage dagegen Erfolg hat. Doch die 200.000 Euro, die an Personal und Technik für die Eingliederung im Haushalt stehen, sind weg, egal, ob die Eingliederung kommt oder nicht , resümiert er.

Für Investitionen sind in diesem Jahr 193.300 Euro eingeplant. Mit dem Überschuss in Finanzhaushalt verrechnet, bleiben noch 3796 Euro übrig, die vorgesehenen Kredite für 193.300 Euro hat unser Finanzabteilungsleiter nur vorsorglich verzeichnet, die müssen wir nicht aufnehmen , betont Wenzel. Etliche freiwillige Leistungen kann sich die VG bei dem Haushalt leisten, wie die Sozialarbeit an den beiden Grundschulen für 26.000 Euro, das Betreuungsangebot dort für insgesamt 80.000 Euro und die Jugendfeuerwehr für 20.000 Euro, die eine gute Nachwuchsarbeit leistet . Diverse Sanierungen und Ausstattungen für die Schulen stehen noch auf dem Plan, die IGS bekommt eine neue Heizung für 180.000 Euro, mit der die Räume einzeln regelbar sind und nicht die gesamte Schule den ganzen Tag auf dieselbe Temperatur geheizt wird.

Für den Tourismus steht mit 84.000 Euro etwas weniger als in den Vorjahren bereit, die Jugendsozialarbeit kostet die VG 104.800 Euro. Der Fuhrpark bekommt für 80.000 Euro einen neuen Lkw - Hochspeyer hat nichts Vergleichbares , fügt Wenzel an. (gzi)