Schopp Gemeinde wird den größten Teil der Schulden los

Die Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes, das speziell für Kommunen aufgelegt wurde, die große Kreditberge vor sich herschieben, wirkt sich in Schopp besonders deutlich aus. Das liegt an einer speziellen Berechnungsgrundlage.

Die Gemeinde Schopp wird in diesem Jahr den größten Teil der Schulden, sogenannte Liquiditätskredite, los werden. Der Schopper Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung die Teilnahme an der „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP). Das führt dazu, dass die Gemeinde nach der Entschuldung mit lediglich noch knapp 68.000 Euro in der Kreide steht.

Und das kommt so: Als Bemessungsgrundlage zieht das Land den Schuldenstand heran, den die Gemeinde zum Stichtag 31. Dezember 2020 oder 31. Dezember 2021 hatte – je nachdem, welcher Wert niedriger ist. Im Schopper Fall liegt dieser Wert bei rund 807.000 Euro. Das Land übernimmt davon etwas mehr als 370.000 Euro, die allerdings erst in diesem Jahr buchhalterisch eingeplant werden können.

In 30 Raten abzubezahlen

Schopp hat in den Jahren 2022 und 2023 seine Liquiditätskredite jedoch bereits um fast die Hälfte abbauen können, auf etwas mehr als 438.000 Euro. Nach Abzug des Entschuldungsbetrags durch das Land verbleibt also eine Restschuld von exakt 67.874,88 Euro, die nach den Vorgaben des Landes in 30 gleichen Raten zu jeweils 2262,50 Euro bis zum Jahr 2053 zurückgezahlt werden müssen.

Fraktionsübergreifend stand die Teilnahme an dem Programm im Schopper Dorfparlament nicht in Frage. Man wäre „mit dem Klammersack bepudert“, würde man das Entschuldungsprogramm des Landes ausschlagen, sagte FWG-Fraktionssprecher Thorsten Meyer recht deutlich. SPD-Fraktionssprecherin Petra Heid sah insbesondere die geringe Tilgungsquote, zu der man sich für 30 Jahre verpflichte und die im Gemeindeetat leicht unterzubringen sei, als Argument an, dem Entschuldungsprogramm beizutreten. Während CDU-Sprecher Michael Ufer scherzhaft sagte, er könne keine sinnvollen Argumente aufbieten, die mehr als 370.000 Euro vom Land auszuschlagen.