Bruchmühlbach-Miesau 
Digitale Infrastruktur an Schulen wird ausgebaut
Mit steigenden Schülerzahlen rechnet Bürgermeister Erik Emich (CDU) in den nächsten Jahren für die Grundschule Miesau. Wie viele Schüler und Klassen in ein paar Jahren in dem Gebäude untergebracht werden müssen, soll nun durch ein Konzept geklärt werden. Aus den Reihen der CDU wurde auch auf das in Miesau zu erschließende Baugebiet hingewiesen, durch dessen Besiedelung die Schülerzahlen voraussichtlich steigen würden. Geprüft werden soll zudem, ob die Schüler anders als bisher auf die einzelnen Schulen aufgeteilt werden können. Es soll ein Raumprogramm für jedes Jahr entwickelt werden. Der Auftrag für ein solches Schulerweiterungskonzept ging für 16.541 Euro einstimmig an das Büro Blanz Landstuhl.
Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, die Schulen der VG mit mobilen Endgeräten wie Laptops, Notebooks oder Tablets samt erforderlicher Lizenzen auszustatten. Die Kinder, die zuhause nicht die notwendigen Mittel hätten, erhielten ein solches Gerät dann kostenlos, so Emich. Hierfür würden im Haushalt 73.000 Euro aus Bundesmitteln bereitstehen.
375.000 Euro stehen fürs Digitale bereit
Um die digitale Infrastruktur an den Schulen zu verbessern, wurde der „DigtalPakt Schule 2019-2024“ aufgelegt. Der Rat musste nun entscheiden, welche das konkret sein sollen. Emich sagte, die Schulen hätten jetzt ihre Bedarfsanmeldungen vorgelegt. Insgesamt stehen 375.000 Euro bereit, wobei die VG lediglich 37.500 Euro tragen muss. Klaus Neumann (SPD) wünschte, dass jetzt zügig an die Sache herangegangen werden solle. Einstimmig wurde beschlossen, Angebote einzuholen, der Haupt- und Finanzausschuss soll dann die entsprechenden Maßnahmen benennen.
Auch saniert werden soll an den Schulen. Dafür wurden der VG durch den Kommunalinvestitionsförderungsfonds 608.400 Euro bereitgestellt, was einem Förderanteil von 90 Prozent entspricht. Die tatsächlichen Baukosten belaufen sich auf 676.000 Euro. Einstimmig wurde beschlossen, dass der Brandschutz in Bruchmühlbach für 195.000 Euro verbessert, ein Amokkonzept für Miesau für 160.000 Euro erstellt und die Schulhöfe in Bruchmühlbach und Miesau für 215.000 beziehungsweise 106.000 Euro überarbeitet werden sollen.
Hochwasserschutzkonzept kommt
Mit der Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für das Gebiet der VG wurde ein Ingenieurbüro aus Rockenhausen beauftragt. Das Konzept kostet 73.304 Euro, wobei mit 65.973 Euro an Zuschüssen gerechnet wird. Harald Hübner (Wählergruppe Heintz) sprach sich dafür aus, auch die Sicherung des Trinkwassers in das Plankonzept mit aufzunehmen.
Aufgrund des Gerichtsurteils bezüglich der Kreisumlage könne die VG für 2016 und 2017 mit einer Rückerstattung von je 26.500 Euro und 2019 von 29.000 Euro rechnen, berichtete Emich.