Hochspeyer Bahn will nicht für Fußgänger-Unterführung zahlen

Nach den Plänen der DB Netz AG soll die Bahnüberführung südlich des Parkplatzes an der Hauptstraße kurz vor dem Abzweig nach Fischbach saniert werden. Wie Alexander Mock (SPD) den Ratsmitgliedern am Mittwochabend mitteilte, stellt die Bahn die Gemeinde vor die Alternative, das „dunkle Brückelche“ zu schließen oder Sanierungskosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro zu übernehmen.

Nach den Worten des Ersten Beigeordneten hat die DB Netz AG die Gemeinde vor folgende Wahl gestellt: Entweder werde der Durchgang bis auf ein Rohr für den Münchhofbach geschlossen oder die Gemeinde übernehme die Kosten für die Sanierung in der jetzigen Form als Fußgänger-Durchgang. Letzteres würde rund 3,5 Millionen Euro kosten.

Wie Mock erläuterte, habe es im vergangenen Jahr eine Ortsbesichtigung gegeben. Dabei sei seitens des Ortsbürgermeisters darauf hingewiesen worden, dass nach Möglichkeit die Passage für Fußgänger erhalten bleiben soll. Nun habe die Bahn mitgeteilt, dass sie die „Verpressung“ als wirtschaftlichste Lösung betrachte, die mit 1,2 Millionen Euro veranschlagt werde. Eine Sanierung der Bahnüberführung in der jetzigen Form unter Beibehaltung der Durchgangsmöglichkeit für Fußgänger sei wesentlich teurer.

Ratsmitglieder empört

Als weitere Begründung für ihre Pläne, so Mock, führe die Bahn an, dass es eine Widmung des Durchlasses als Fußgängerunterführung nicht gebe. Deshalb seien die Kosten „in Folge einseitiger Veranlassung komplett durch die Ortsgemeinde zu übernehmen“. Die DB Netz AG bitte „insofern um Mitteilung, ob die Gemeinde zur Übernahme dieser Kosten bereit wäre“.

Die Empörung unter den Ratsmitgliedern zeigte sich nach diesen Mitteilungen zunächst darin, dass sich allgemeine Sprachlosigkeit und Kopfschütteln einstellte. Dann hieß es aus den Reihen der Mandatsträger: „Die haben uns in den 1840er-Jahren mit dem Bau der Ludwigsbahn unsere Wege zerschnitten“ und jetzt wolle sich die DB Netz AG aus der Verantwortung für diese Trasse stehlen. Und Mock ergänzte, es sei ja allgemein bekannt, dass die DB Netz AG knapp bei Kasse sei. „Und da haben die sich gesagt, da fangen wir gleich mal an, in Hochspeyer abzukassieren.“ Im Anschluss an die recht laute Aussprache im Rat schlug der Beigeordnete vor, doch noch einmal an die Bahn heranzutreten mit der Bitte um einen Ausbau des Durchgangs mit Übernahme der Kosten dafür. Diesem Vorschlag schlossen sich die Ratsmitglieder einstimmig an.