Kreis Kaiserslautern Bürgernah und kostensparend in die Fusion

Schon seit Januar 2017 sind die Sozialdemokraten der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl im Gemeindeverband Landstuhl vereint. Bürgernah und kostensparend sind die Schlagworte für die gemeinsame Arbeit in den im kommenden Jahr fusionierenden Verbandsgemeinden (VG).

„Die Anträge werden so gestellt, dass sie in die gleiche Richtung führen“, erläutert Heribert Sachs, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, wie die Sozialdemokraten in den Verbandsgemeinderäten Kaiserslautern-Süd und Landstuhl jetzt schon in Richtung Fusion zusammenarbeiten. Überlegungen zu den Themen Wasserversorgung und Bürgerservice seien bereits weit gediehen. „Was kostet das Wasser in Zukunft?“, wirft Kurt Becker, SPD-Fraktionschef im Verbandsgemeinderat Kaiserslautern-Süd, eine wichtige Frage auf. Noch sind Wasserver- und -entsorgung der Verbandsgemeinden getrennt. Unterschiedlich hohe Gebühren werden gezahlt. Geht es nach der SPD, soll das auch zunächst so bleiben. Wie dann auf Dauer eine Anpassung erfolgen kann, darauf wollen sich Becker und Sachs noch nicht festlegen. Vorher sollten in mehreren Informationsveranstaltungen die Bürger informiert werden und ihre Meinung zu dem Thema kundtun können. Die Veranstaltungen sollten an unterschiedlichen Orten auf dem Gebiet der neuen VG stattfinden, damit möglichst viele Bürger auf möglichst kurzem Wege an die Infos zur Wasserversorgung gelangen können. Kurze Weg seien auch in der zukünftigen Verwaltungstätigkeit gefragt: Stichwort Bürgernähe. Ein Gebäude in Kaiserslautern, wie es derzeit die VG Kaiserslautern-Süd noch besitzt, sei dazu wohl nicht nötig. Das könne also durchaus verkauft werden. Stichwort: kostensparend. Ein Ausbau des bereits eingerichteten mobilen Bürgerservices auf dem Gebiet der VG Kaiserslautern-Süd schwebt den Sozialdemokraten für die Zeit nach der Fusion vor. Wie dieser laufe, müsse statistisch erfasst werden, um den genauen Bedarf zu ermitteln. Auf dieser Basis könne dann über das weitere Vorgehen beraten werden. Den Wunsch, alle im Verbandsgemeinderat vertretenen Parteien stärker in Verwaltungsprozesse einzubinden, sprich frühzeitiger und umfassender zu informieren, teilen sowohl Sachs als auch Becker. Wobei dieses Ansinnen vor allem den Genossen in der VG Kaiserslautern-Süd sehr wichtig ist. Ein Kandidat für das Bürgermeisteramt ist derzeit noch nicht bestimmt. Das soll aber möglichst bald geschehen. Bei der Aufstellung der Liste für den Verbandsgemeinderat gebe es zwar schon einige Auswahlkriterien – zum Beispiel, dass möglichst ein Vertreter jeder Gemeinde zur Wahl stehen soll und dass ein gewisses Gleichgewicht zwischen Männern und Frauen bestehen soll. All das sei aber noch nicht genau festgelegt, betonen Becker und Sachs. Letztendlich komme es auf Personen an. Ob die nun vorwiegend aus der dann ehemaligen VG Kaiserslautern-Süd oder der ehemaligen VG Landstuhl kommen, soll dabei keine größere Rolle spielen.