Kreis Kaiserslautern Ausgleich trotz Minus möglich

Der Gemeinderat Schwedelbach hat den Haushalt für das Jahr 2016 mit einem Defizit im Ergebnisetat von 84.313 Euro einstimmig beschlossen. Auch der Finanzhaushalt zeigt ein Minus von 143.801 Euro. Trotzdem sind die Finanzen noch solide, denn die schuldenfreie Gemeinde hat Rücklagen.

Im Gegensatz zu den Planungen der Vorjahre weise der Ergebnishaushalt erstmals wieder ein Minus aus. Der Haushaltsausgleich sei jedoch durch die Einbeziehung der positiven Jahresergebnisse der Vorjahre machbar, berichtete Armin Romahn von der Verwaltung. Trotzdem solle der Rat Überlegungen zur Haushaltskonsolidierung anstellen, da in den Folgejahren ebenfalls mit Jahresfehlbeträgen gerechnet werden müsse. Trotzdem ist die finanzielle Situation solide: Die Gemeinde hat laut Romahn keine Schulden und eine Rücklage von 1,2 Millionen Euro am Jahresende. „Das ist heutzutage in den Kommunen nicht alltäglich.“ „Bodenständigkeit und ein Gefühl für das Machbare“ sah Ortsbürgermeister Dieter Hirsch (SPD) im Haushalt verwirklicht. Als Hauptgrund für das Defizit machte er unter anderem die Abschreibungen und Umlagen (351.000 Euro an den Kreis, 270.000 Euro an die VG) verantwortlich. Um die Finanzen zu verbessern, will Hirsch ein weiteres Baugebiet schaffen. Für Investitionen wurden 231.500 Euro bereitgestellt: Unter anderem sind 55.000 Euro für ein Fahrzeug und eine Gerätehalle für den Bauhof eingeplant. 20.000 Euro kostet eine Urnenanlage auf dem Friedhof Schwedelbach, die Parkfläche am Pörrbacher Friedhof schlägt mit 5000 Euro zu Buche. Weiter sind eingestellt: 50.000 Euro fürs Bürgerhaus, 10.000 Euro für den Dorfplatz und 20.000 Euro für die Außenbereichsentwässerung. Man müsse „höllisch aufpassen“, um nicht in die Spirale zu kommen, in der sich viele Gemeinden befinden, mahnte die CDU zu Sparsamkeit. Ebenso die FWG, die jedoch zugleich die freiwilligen Leistungen nicht in Frage stellen will. Die Gemeinde könne bei kleineren Ausgaben anfangen. Als Beispiel nannte er die 8000 Euro für die Gerätehalle Bauhof, die gestrichen werden könnten. Die SPD-Fraktion hatte keine Kritikpunkte. (wiu)