Kreis Kaiserslautern „Auch andere Optionen prüfen“

Der SPD-Gemeindeverband Landstuhl lehnt eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd ab. „Diese Einstellung haben wir bereits in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl vertreten“, so Vorsitzender Heribert Sachs auf RHEINPFALZ-Anfrage. Allerdings habe die neue Fraktion im Verbandsgemeinderat noch nicht die Gelegenheit gehabt, die jüngste Entwicklung zu diskutieren, schränkte er ein. „Daher kann ich jetzt noch keine definitive Aussage machen.“ Im Gemeindeverband Kaiserslautern-Süd möchte man erst einmal intern über das Thema sprechen.

Wie berichtet, haben die Verwaltungsspitzen der Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd, Peter Degenhardt (CDU) und Uwe Unnold (FWG), nach einem Gespräch mit Vertretern des Mainzer Innenministeriums angekündigt, dass sie ihre 2011 abgebrochenen Fusionsverhandlungen wieder aufnehmen wollen, um „gestalten zu können statt gestaltet zu werden“. Das Innenministerium unterstützt nach Aussage der Bürgermeister dieses Vorhaben. „Von diesem Gespräch haben wir aus der RHEINPFALZ erfahren“, sagt Heribert Sachs, dem bislang noch keine weiteren Informationen vorliegen. „Daher konnten wir die neue Lage bisher auch weder im Gemeindeverband noch in der neu gewählten Fraktion diskutieren“, so der Mittelbrunner SPD-Politiker, der zugleich Vorsitzender seiner Fraktion im Verbandsgemeinderat ist. Doch bereits bei den Verhandlungen vor drei Jahren sei die SPD-Fraktion in Sachen Fusion mit der VG Kaiserslautern-Süd von Anfang an skeptisch gewesen und habe angeregt, ergebnisoffen zu diskutieren, die Bürger einzubinden und auch mit anderen Verbandsgemeinden und nicht nur mit der Süd-VG zu reden. Dass ihm dieser Weg zu „eingleisig“ erscheint, hatte Sachs bereits im März 2010 im Verbandsgemeinderat deutlich gemacht. Nichtsdestotrotz hatte seine Fraktion damals nach langer Diskussion der Aufnahme von „ergebnisoffenen Fusionsverhandlungen“ mit der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd geschlossen zugestimmt (wir berichteten). „Wir waren nie wirklich dafür“, sagte Sachs jetzt gegenüber der RHEINPFALZ. „Ein Gebilde, das von Trippstadt über Stelzenberg bis Hauptstuhl reicht, ist nicht das Wahre.“ Zumal – so betont der SPD-Vorsitzende – einige Gemeinden in Kaiserslautern-Süd keinerlei Verbindung zu Landstuhl hätten, sondern sich mehr Richtung Barbarossastadt orientierten. „Bei Queidersbach, Krickenbach und Linden ist das wieder was anderes. Da gibt es traditionell die Verbindung zu Landstuhl.“ Deshalb käme am ehesten eine Teilfusion in Frage. Sachs spricht sich aber ohnehin nach wie vor dafür aus, auch andere Optionen zu prüfen. „Eine Alternative, über die wir intern in der SPD gesprochen haben, wäre die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, die geografisch ebenfalls an die VG Landstuhl angrenzt und mit der es beispielsweise im Schulsektor Verbindungen gibt.“ Einen formellen Beschluss dazu gebe es allerdings nicht. Über die nun von Degenhardt und Unnold erneut propagierte Fusion werde die SPD nach den Sommerferien sprechen. „Vorher werden wir es wohl nicht mehr schaffen.“ Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kaiserslautern-Süd will nun erst einmal die Meinungen der Mitglieder im Gemeindeverband hören. Das teilten Kurt Becker, Reinhold Meister und Petra Heid mit. (oef/ssl)