Wir über uns Wenn das Private auf einmal politisch ist

Politiker sind auch nur Menschen, die Feste feiern, in Urlaub fliegen, erkranken oder sich neu verlieben. Doch meistens findet sich davon nichts in der RHEINPFALZ. In welchen Fällen das Privatleben von Politikern in die Schlagzeilen gehört und in welchen Fällen nicht.

Neulich stand es wieder in einem Brief: „Sie wissen vielleicht ja nicht, dass ...“ Darauf folgten Anmerkungen zum Privatleben eines Kommunalpolitikers. An dieser Stelle sei verraten: Doch, wir wissen so einiges. Klatsch und Tratsch ziehen an dieser Redaktion nicht ungehört vorbei. Oft wissen wir auch mehr, als tatsächlich in den Artikeln zu lesen ist. Das macht, nebenbei bemerkt, einen der vielen Reize unsere Berufes aus.

Ein Grund für unsere Verschwiegenheit liegt im sogenannten Pressekodex, also in den publizistischen Grundsätzen, nach denen wir arbeiten. Und so mag es zwar sein, dass Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker oder Landtagsabgeordnete oder Bundespolitiker im Wahlkampf erst turtelnd mit dem einen Partner unterwegs sind, später aber anderswo (hoffentlich) ihr Glück finden. Doch selbst wenn die Zweisamkeit in den sozialen Medien noch so reich bebildert ist: Für die nächste Kerwe ist das feiner Gesprächsstoff. Aber für die RHEINPFALZ ist das erstmal kein Thema. Denn der „Schutz der Persönlichkeit“ steht über vielem und es braucht schon einiges, damit das Interesse der Öffentlichkeit die „schutzwürdigen Interessen von Betroffenen“ überwiegt.

Das gilt zum Beispiel auch für Erkrankungen. Anders sieht es aus, wenn die Betroffenen einer Veröffentlichung zustimmen oder diese sogar ausdrücklich wünschen. So hatte sich der damalige Jockgrimer Verbandsbürgermeister Uwe Schwind (SPD) 2015 eine mehrmonatige Auszeit genommen, sein damaliger Beigeordneter Karl Dieter Wünstel (CDU) hatte die Amtsgeschäfte übernommen. Das hatten wir entsprechend gemeldet. Gleich zu Beginn der Pandemie waren der Windener Ortsbürgermeister Peter Beutel und der Kandeler Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) an Covid-19 erkrankt, Poß wurde sogar im Krankenhaus behandelt. Mit beiden haben wir über ihren Gesundheitszustand gesprochen, auch um Gerüchten in der Öffentlichkeit entgegenzuwirken.

Hochzeiten und Geburtstage werden ganz privat gefeiert. Sollte allerdings der Bund der Steuerzahler auf ein rauschendes Fest aufmerksam werden, ist das natürlich ein Thema in der „Germersheimer Rundschau“. Das war 2013 der Fall, weil die Stadt Germersheim etwas mehr als 14.000 Euro für die Feier zum 50. Geburtstag von Bürgermeister Marcus Schaile ausgegeben hatte. Seinen 60. Geburtstag feierte der Bürgermeister dieses Jahr dann übrigens abseits der Öffentlichkeit.

Exotische Reiseziele oder ausgedehnte Urlaube gehören natürlich ebenfalls zur Privatsphäre. Aber sie können auch in einem Artikel angesprochen werden. Zum Beispiel wenn Landrat Fritz Brechtel (CDU), im früheren Berufsleben Abteilungsleiter im Naturkundemuseum Karlsruhe wieder einmal in Australien ist und dort nach Insekten forscht – und dabei auch noch 65 Jahre alt wird. Im Januar 2020 haben wir uns mit ihm auch darüber unterhalten, wie es sich anfühlt, wenn Down Under auf einmal ein Waldbrand immer näher rückt.

Wenn ein Kommunalpolitiker sein Privatleben bedenklich nahe an sein Ehrenamt rücken lässt, dann überwiegt irgendwann das öffentliche Interesse. Das ist zum Beispiel beim Kandeler Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) der Fall. Dieser kümmert sich vor allem um den Fachbereich der Kindertagesstätten, ist gleichzeitig aber mit der Leiterin einer der städtischen Kindertagesstätten liiert. Das ist, vorsichtig formuliert, eine ausgesprochen unglückliche Konstellation. Schließlich ist Niedermeier zum Beispiel an Entscheidungen beteiligt, wenn es darum geht, ob es eine weitere städtische Kita geben soll und mit wem diese Leitungsstelle besetzt wird. Das Thema steht bei jeder Stadtratssitzung im Raum und wird von den Ratsmitgliedern geradezu auf Zehenspitzen umtänzelt.

Daher hatten wir uns, nach sorgfältiger Abwägung entschieden, dass diese Information in der Berichterstattung einen Platz findet. Und so werden wir weiter in jedem Einzelfall immer sorgfältig prüfen, ob die Veröffentlichung von privaten Details gerechtfertigt ist.