Kreis Germersheim 2. Rheinbrücke: Aus Berlin Geld für Radschnellweg

«Wörth.»Der Bund seine Bereitschaft signalisiert, einen „Radschnellweg“ auf der geplanten 2. Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) mit. Er bezieht sich wiederum auf Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle.

Wie Gebhart erläutert, ist der Bund im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen Radweges nicht zuständig, kann sich aber am Bau eines „Radschnellweges“ beteiligen. Der Abgeordnete Gebhart verweist dabei auch auf eine Auskunft des Bundesverkehrsministeriums, die er bereits 2013 erhalten hatte. Demnach würde der Bund dem Bau eines normalen Radweges zulasten eines anderen Baulastträgers (Länder oder Gemeinden) zustimmen, darf sich aber nicht am Bau beteiligen. Möglich wäre aus der Sicht des Bundes aber die Mitfinanzierung eines „Radschnellweges“ auf der zweiten Rheinbrücke in Baulast der Länder oder Gemeinden, wenn der Bedarf für einen „Radschnellweg“ nachgewiesen werden kann, so Gebhart. Bei einer ausreichenden Übereinstimmung mit den Förderkriterien des Bundes könne die Ausführungsplanung zum „Radschnellweg“ auf der zweiten Rheinbrücke und auch der spätere Bau durch den Bund mitfinanziert werden. Dies habe das Bundesverkehrsministerium auch den Verkehrsministerien der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mitgeteilt, wie es in dem Schreiben an Gebhart heißt. Die beiden Bundesländer sind zuständig für die Planung und den Bau der zweiten Rheinbrücke.