Pfalz 
Zu Lasten der Patienten? Fahrdienste kritisieren neue Vergütung
Fahrdienst-Zander in Haßloch (Kreis Bad Dürkheim) wurde vor fünf Jahren gegründet. Damals trat die Trennung von Krankentransporten mit medizinischer Betreuung und jene ohne, gemeinhin Krankenfahrten genannt, in Kraft. Die Vergütung durch die Krankenkassen sollte eine Regelung für den Übergang sein, sagt Remo Zander – bis es genügend Fahrdienste gibt, um die bislang von Rettungsdiensten übernommenen Krankenfahrten stemmen zu können.
Heute zählt das Unternehmen im Haßlocher Gewerbegebiet mit einem zweiten Standort in Pirmasens 40 Mitarbeitende. Es bietet auch Fahrten an, die nur mit einem speziellen und durchaus teuren Fahrzeug möglich sind: den sogenannten Liegend- und Tragestuhltransport. Bislang ersetzten die Kassen dabei alle gefahrenen Kilometer und zahlten eine Grundpauschale. Seit Oktober aber entfällt die Vergütung für die Anfahrt von der Betriebsstätte zum Kunden, zählen nur noch die „tatsächlich besetzten“ Kilometer bei gleichzeitig etwas verbesserten Tarifkonditionen.
In Städten leichter
Für Kollegen in den Städten mit kurzen Anfahrtswegen könne das durchaus lukrativ sein, sagt Zander. In der Fläche aber verursache die neue Vereinbarung zwischen den gesetzlichen Kassen und den Verkehrsgewerbeverbänden Umsatzeinbußen zwischen nach seiner Prognose „acht und 30 Prozent“.
Sein Betrieb am Standort Haßloch sei in der glücklichen Lage, sehr viel mit dem Krankenhaus Hetzelstift in Neustadt sowie dem Vincentius-Krankenhaus in Speyer zusammenzuarbeiten. Trotzdem rechne er mit einem Verlust von acht bis 15 Prozent in Neustadt und zwölf bis 25 Prozent in Speyer. Einfach mehr Aufträge für Liegend- und Tragestuhltransporte anzunehmen, sei keine Lösung: Um wirtschaftlich zu arbeiten, seien acht Aufträge pro Tag, Fahrzeug und Zweierteam nötig, mehr gehe nicht, da jeder Einsatz Zeit brauche.
Begrenzte Solidarität
Auf Zanders Initiative hin haben 16 von etwa 35 weiteren Unternehmen aus ganz Rheinland-Pfalz, darunter in der Pfalz Fahrdienste in Frankenthal, Bad Dürkheim und Landstuhl, einen „Brandbrief“ an die Verhandlungspartner geschickt, in dem sie auf ihr Problem hinweisen. Darin ist auch die Rede von kurzzeitigen Streiks sowie einer vorsorglich angemeldeten Kurzarbeit. Von einem Streik erhoffen sie sich Versorgungsengpässe, da die Rettungsdienste es vor allem zu Stoßzeiten nicht schaffen würden, einzuspringen.
Zander ist klar, dass das zu Lasten der Patienten geht und dass auch die Kassen den Spagat zwischen Versorgungsauftrag und Wirtschaftlichkeitsgebot schaffen müssten. Für ihn und seine Kollegen sei das Maß aber einfach voll. Zumal ihn noch eine andere Regelung drückt: Bei mindestens fünf bis höchstens zehn Euro liegt der Eigenanteil des Gefahrenen pro Transport. Das Geld müssten die Fahrdienste eintreiben, was oft zu Problemen führe. Seinen Verlust durch nicht gezahlte Eigenanteile beziffert Zander für 2023 mit 11.000 Euro.
AOK: Bundesweit top
Verhandelt wurde die neue Vergütungsvereinbarung federführend von der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland und dem rheinland-pfälzischen Verband der Ersatzkassen, denen die Verbände des Verkehrsgewerbes Rheinhessen-Pfalz in Kaiserslautern sowie Rheinland in Koblenz gegenübersaßen. Von Seiten der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) in Rheinland-Pfalz sei die Änderung von „gefahrenen Kilometern“ hin zu „Besetzt-Kilometern“ schon Ende 2023 angeregt worden, heißt es auf Anfrage von Seiten der AOK mit Sitz in Eisenberg. Es sei ein Modell, das bundesweit angewandt werde. Daraufhin sollten die Verkehrsverbände sagen, wie geeignete Tarifkonstrukte aussehen könnten. Die erzielte Einigung sei im bundesweiten Vergleich an der Spitze angesiedelt und solle gleichzeitig für mehr Transparenz und weniger Bürokratie sorgen.
Wie es weitergeht? „Die Krankenkassen in Rheinland-Pfalz werden die neuen Tarifkonditionen allen Unternehmen anbieten, die für die GKV Leistungen im Liegend- und Tragestuhlbereich erbringen möchten“, so AOK-Sprecher Jan Rößler. Die Versorgungsstruktur werde als gesichert, wenn nicht sogar gestärkt, bewertet: Vor allem wegen der guten Konditionen sei als Tendenz bereits abzusehen, dass weitere Unternehmen diese Leistungen anbieten würden.
Zukunft offen
Remo Zander und seine Kollegen sehen das anders. Sie fühlen sich von ihren Verbänden, in denen solche Fahrdienste nur einen geringen Anteil ausmachten, den Kassen und der Politik allein gelassen. „Wir wollen nur unseren Job machen und dabei die Mitarbeiter ordentlich vergüten“, so der Haßlocher. Jetzt wisse er nicht, wie und ob es weitergehen kann.