Deidesheim Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Vorbereitung
Spätestens am 1. Januar 2024 müssen alle Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz Städte und Gemeinden bei der Finanzierung des Straßenausbaus ein System von wiederkehrenden Beiträgen eingeführt haben. Damit sollen Einmalzahlungen, die leicht auch einmal fünfstellig sein können, für die Anlieger Vergangenheit sein. Etliche Städte und Gemeinden haben bereits umgestellt, in Deidesheim steht eine Satzungsänderung noch an.
Dabei sind zwei Modelle möglich, wie die Verwaltung mitteilt. Der Beitragssatz könne sich an den jährlichen Investitionsaufwendungen orientieren oder aber am Durchschnitt der Aufwendungen, die für einen Zeitraum von fünf Jahren zu erwarten sind. Die Verwaltung empfiehlt das erste Modell, da bei der Variante mit den Durchschnittsaufwendungen in jedem Jahr Aufwendungen anfallen müssen. Bei Modell eins kann es auch einmal ein Jahr ohne Straßenausbau geben. Die Beiträge für die Anwohner können dabei von Jahr zu Jahr variieren. Der Rat muss außerdem noch entscheiden, wie hoch der Gemeindeanteil sein soll.
Derzeit ist die Verwaltung dabei, die beitragspflichtigen Eigentümer sowie die Fläche von Straßen, Wegen und Plätzen im Eigentum der Stadt Deidesheim zu erfassen. „Alle Straßen kommen auf den Prüfstand“, erklärte Dörr. SPD-Sprecher Achim Schulze lobte die Vorlagen der Verwaltung und kündigte an, dass die SPD die Empfehlungen weitgehend mittragen könne.