Deidesheim 
Parkplätze im „Diedel“ auf dem Prüfstand
Den einen geht es nicht schnell genug, den anderen ist es wichtig, mit Ruhe und Sachverstand an die Sache zu gehen: Beim Thema Verkehrs- und Parkplatzsituation gehen die Meinung in Deidesheim oft auseinander. Im Stadtrat forderte Achim Schulze (SPD) nun, die begonnenen Planungen für das Verkehrskonzept „unverzüglich voranzutreiben“. Dringliche, bereits beschlossene Maßnahmen sollten schnellstmöglich umgesetzt werden. Zur Unterstützung schlug er die Beauftragung einer Fachfirma vor. Schulze erinnerte an das Wochenende 9./10. Oktober, als bei gutem Wetter und diversen Veranstaltungen an vielen Stellen chaotisch geparkt worden war. Aus diesem Grund forderte der Kommunalpolitiker auch, erneut Tempo 30 zu beraten, ebenso die Schaffung eines Fußgängerüberweges in Höhe des Winzervereins und die Fußweganbindung zum Park-and-Ride-Parkplatz „Niederkircher Kreisel“.
Der Vorstoß sorgte für Verwunderung, weil das Verkehrskonzept erst am 31. August Thema im Rat war. Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) machte deutlich, dass die Verwaltung alles tue, um die getroffenen Beschlüsse umzusetzen. In einigen Punkten sei sie jedoch auch auf den Landesbetrieb Mobilität (LBM) angewiesen. Es müsse aber auch klar sein, dass die Verbandsgemeinde fünf Ortsgemeinden habe, und es deshalb nicht möglich sei, ein Gesamtkonzept für Deidesheim vollständig umzusetzen und in den übrigen Ortsgemeinden nichts zu machen. Verbandsbürgermeister Peter Lubenau (CDU) verdeutlichte, dass es auch mit einer Fachfirma nicht schneller gehe. Er wehrte sich auch gegen den Vorwurf, das Ordnungsamt sei überbelastet. „Es ist aktuell so gut wie noch nie besetzt. Es sollte aber klar sein, dass die Mitarbeiter nicht überall und zu jeder Zeit sein können.“
Gegen Einbindung einer Fachfirma
Auch Dörr lehnt die Einbindung einer Fachfirma derzeit ab. „Solch ein Unternehmen wird die Verwaltung noch mehr in Anspruch nehmen.“ Er appellierte an den Rat, mehr Geduld zu haben und schlug vor, in der Verkehrskommission weiter zu beraten. Dieser Vorschlag wurde angenommen, genauso ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem es um die Parkplätze im „Diedel“ (südlicher Ortseingang) ging. Die CDU beantragte unter anderem, zu überprüfen, ob die derzeit behelfsmäßig eingerichteten Parkplätze dort dauerhaft bleiben können, und ob eine Parkraumbewirtschaftung möglich ist. Dazu reichte die CDU auch einen Planungsvorschlag ein, „zur Entlastung der Verwaltung“, wie es in dem Schreiben heißt. Demnach können auf einem der Flurstücke etwa 35 und auf zwei weiteren 70 bis 80 Parkplätze eingerichtet werden. Sollten die Parkplätze bewirtschaftet werden, müsse eine regelmäßige Kontrolle sichergestellt werden, da ansonsten die Parkgebühren wirkungslos würden, sagte Stefan Hebinger (CDU). Ohne eine Bewirtschaftung wird es seiner Meinung nach jedenfalls nicht gehen, vor allem mit Blick auf die Kosten für die Herstellung der Plätze.
Ruth Ratter (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte, dass der CDU-Antrag „noch nicht ausgereift“ sei. Eine Parkraumbewirtschaftung am Stadtrand dürfe nicht dazu führen, dass Verkehr und Parken sich noch mehr ins Zentrum verlagern.