Deidesheim 
Lubenau: Darf auf keinen Fall Konkurrenz zu ÖPNV werden
Bereits vor einem Jahr hatte die Freie Wählergruppe (FWG) der Verbandsgemeinde Deidesheim die Einführung eines Bürgerbusses gefordert, der Antrag wurde im Verbandsgemeinderat auch mehrheitlich angenommen. Seither ist das Thema in zahlreichen Ausschusssitzungen, in einem eigens eingerichteten Arbeitskreis sowie im Verbandsgemeinderat kontrovers diskutiert worden. In der Septembersitzung des Verbandsgemeinderats richteten die Freie Wähler schwere Vorwürfe an die VG-Spitze und CDU-Fraktion. Die FWG sei „deutlich verärgert“, dass so wenig vorangehe, betont Walter Metzler (FWG Forst).
Der Bürgerbus ist ein soziales Projekt für Menschen, die sich nicht dauerhaft ein Taxi leisten können. Die FWG bevorzugt ein Bürgerbus-System, bei dem der Fahrgast zu Hause abgeholt und später wieder nach Hause gebracht wird. Der Fahrer könne so beispielsweise auch helfen, Einkäufe in die Wohnung zu bringen. In halbtägigen Schichten chauffieren freiwillige Fahrer ihre Fahrgäste in einem dafür eigens angeschafften Fahrzeug. Die gewünschten Fahrten müssen vorher angemeldet werden. Auch die SPD-Fraktion bevorzugt diese Variante.
„Nicht realisierbare Vorschläge“
Seit Anfang des Jahres drängt die FWG immer wieder auf eine schnelle Umsetzung ihres Antrags. „Dagegen kamen von CDU und den Grünen wiederholt nicht realisierbare Vorschläge auf den Tisch, die wenig brachten und nur Zeit kosteten“, kritisiert Metzler. Weder seien Spenden für die Grundausstattung und die Systemeinführung gesammelt worden, noch habe es einen konstruktiven Dialog mit der Verbandsgemeinde Wachenheim gegeben, so Metzler. Diese hatte mit Hilfe der Agentur Landmobil im September den Bürgerbus gestartet. Allerdings zunächst nur an einem Wochentag und wegen Corona auch nur mit einem Fahrgast pro Fahrt. Der Zeitpunkt des Projektstarts war wegen Corona nicht gerade günstig. Doch war das Projekt in Wachenheim durchgeplant, und die freiwilligen Mitarbeiter warteten schon ungeduldig auf den Start.
In der Verbandsgemeinde Deidesheim habe das Projekt dagegen unter den gegebenen Voraussetzungen „nicht die höchste Priorität“, räumte Verbandsbürgermeister Peter Lubenau (CDU) ein. Doch von Untätigkeit könne nicht die Rede sein. „Wir nehmen die Hintergrundrecherche sehr wichtig“, betont er. So seien bereits die Erfahrungen mit dem Bürgerbussystem in den Verbandsgemeinden Lambrecht und Leininger Land abgefragt worden. Weiter sei das Freinsheimer Konzept dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Sport vorgestellt worden, berichtet Lubenau. Doch diese Variante solle in der Verbandsgemeinde Deidesheim nicht zum Tragen kommen. Jetzt stehe noch ein Vorgespräch in Schifferstadt an.
Vorlage für Dezembersitzung
All diese Rechercheergebnisse sollten dem Arbeitskreis im November vorgestellt werden. Dieses Gremium ist mit ein bis zwei Personen aus jeder Fraktion besetzt. Diskutiert werden müsse zum Beispiel, ob nur ein Fahrer oder noch eine zusätzliche Begleitperson bei den Fahrten dabei sein soll. Der Arbeitskreis solle eine Vorlage für die Dezembersitzung des Verbandsgemeinderats erarbeiten, so Lubenau. Dort soll eine Grundsatzentscheidung getroffen werden, wie das Ganze weitergehen soll.
Generell sei die Verbandsgemeinde auch weiterhin an einer Kooperation mit Wachenheim interessiert, betont der Bürgermeister. Auch gebe es für das Projekt in der Verbandsgemeinde Deidesheim potentielle Sponsoren. Aber es müsse klar sein, wie es weiter gehe. Der Bürgerbus dürfe sich auf keinen Fall zu einer Konkurrenz zum öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) entwickeln.
Projektstart Mitte 2021?
Das Konzept soll im kommenden Frühjahr erarbeitet und den Bürgern vorgestellt werden – vorausgesetzt, es dürfen Versammlungen stattfinden. Dann müssen Freiwillige für das Projekt gefunden werden, die sich mit weiteren Ideen einbringen können. Lubenau wünscht sich für die Einführung des Bürgerbusses eine große Mehrheit im Rat. Der Projektstart könnte Mitte nächsten Jahres sein, sagt der Bürgermeister.