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Dörr: Corona hat gravierende Folgen für Finanzen der Stadt
Herr Dörr, in einer Stadt wie Deidesheim, in der Tourismus eine große Rolle spielt, wirkt sich Corona besonders stark aus, oder?
Zunächst sind wir froh und dankbar, dass das Altenheim bisher gut durch die Pandemie gekommen ist und der Betrieb in den Kitas gut läuft. Jetzt sind wir aber in der heißen Phase der Pandemie. Aber auch wenn wir mit der Impfung irgendwann wieder zur Normalität zurückkommen, werden wir Vieles neu denken und Alternativen zu unseren Festen entwickeln müssen. Über längere Zeit werden unsere Veranstaltungen, wie wir sie aus der Vergangenheit kennen, nicht möglich sein.
Also keine Geißbockversteigerung am Dienstag nach Pfingsten?
Mit Tausenden von Zuschauern, die eng beieinanderstehen? Das kann ich mir nicht vorstellen. Wir wollen aber in Abstimmung mit Lambrecht dieses Brauchtum trotzdem erhalten. Schon im letzten Jahr hat die Übergabe des Tributbocks ohne großes Fest und Versteigerung stattgefunden. Wir müssen für dieses Jahr einen Weg finden, wie die Veranstaltung publikumswirksam organisiert werden kann, eventuell unter Nutzung neuer Medien.
„Uns brechen hohe Einnahmen weg“
Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise für die Finanzen Deidesheims?
Uns brechen wegen des Stillstands im Hotel- und Gaststättengewerbe hohe Einnahmen weg. Wir müssen bei der Vorberatung des Haushalts einen Kassensturz machen und dann sehen, wo wir stehen. Wir hatten auf die Zusage von Land und Bund gehofft, dass die Gewerbesteuerausfälle ersetzt werden. Wenn man etwas zusagt, muss man es auch einhalten. Viele Kommunen bekommen etwas, Deidesheim aber nicht, obwohl gerade wir im Lockdown große Mindereinnahmen haben, weil wir vom Tourismus abhängig sind. Dabei waren wir mit unserem Haushalt gerade auf einem guten Weg.
Sind vor diesem Hintergrund Vorhaben gefährdet?
Die Einnahmesituation wird schlecht bleiben. Bei den Liegenschaften wie der alten Reithalle oder dem alten Feuerwehrhaus müssen wir prüfen, ob wir die eine oder andere abgeben können und welche wir uns noch leisten können. Sanierungsmaßnahmen sind bei einigen Gebäuden notwendig. Beispielsweise bei der Stadthalle ist wegen neuer Auflagen brandschutztechnische Sanierung erforderlich. Wir haben einen Antrag auf Förderung gestellt, aber wissen noch nicht, ob wir einen Zuschuss bekommen.
„Widerstandsfähigkeit der Stadt stärken“
Wie kann man da als Stadt gegensteuern?
Das geht nicht von heute auf morgen. Es geht darum, die Widerstandsfähigkeit der Stadt zu stärken. Wir müssen die Einnahmesituation stabilisieren. Im geplanten Baugebiet D 8 östlich der Bahnlinie könnten nicht störende, emissionsfreie Unternehmen angesiedelt werden, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen.
Hat Deidesheim in der Vergangenheit zu sehr nur auf den Wirtschaftsfaktor Tourismus gesetzt?
Wenn Tourismus der einzige Wirtschaftsfaktor wäre, würde man was falsch machen. Aber als vom Tourismus geprägte Stadt ist Deidesheim natürlich in einer solchen Krise anfälliger als andere Kommunen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Stadt attraktiv bleibt und unsere Einrichtungen erhalten bleiben. Den Qualitätstourismus wird Deidesheim auch in Zukunft betreiben.
Welche konkreten Projekte stehen in Deidesheim an?
Ich hoffe, dass wir es hinbekommen, im geplanten Baugebiet D 8 östlich der Bahnlinie bezahlbaren Wohnraum für junge Familien zu schaffen. Das ist ein solidarisches Projekt, zu dem wir die Grundstückseigentümer brauchen. Beim Baugebiet D 5 werden wir in diesem Jahr an die Umsetzung gehen. Wir wollen eine Versorgung aller Haushalte mit Glasfasertechnologie bis ans Haus erreichen. Das barrierefreie Fußgängerleitsystem, für das wir einen Landeszuschuss bekommen, soll umgesetzt werden. Mit den wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Straßenausbau, die auch in Deidesheim eingeführt werden, werden wir bessere Möglichkeiten bekommen, Straßen zu sanieren. Grundsätzlich müssen wir vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage abwarten, was wir uns erlauben können.
Die Verkehrsbelastung auf der Weinstraße bleibt 2021 ein großes Thema?
Mit dem Verkehrskonzept wollen wir Verbesserungen erreichen. Das Ordnungsamt hat seine Kontrollen verstärkt. Beim Landesbetrieb Mobilität müssen wir Überzeugungsarbeit leisten, um auf der Weinstraße auch am nördlichen Ortsausgang Tempo 30 zu erreichen. Als übergeordnete Straße soll dort laut LBM Tempo 50 bleiben. Als Stadt dürfen wir zwar Geschwindigkeitsmesstafeln aufstellen, aber leider keine Blitzgeräte.
Was, wenn Sie für 2021 einen Wunsch für Deidesheim frei hätten?
Die Pandemie zeigt uns, dass wir verwundbar sind. Ich wünsche mir, dass wir das als Chance begreifen, die Stadt widerstandsfähig gegen solche Krisen zu machen und dass das gesellschaftliche Leben wieder beginnen kann.