Kaiserslautern Kaiserslautern: Wunschel hört als CDU-Kreischef auf

CDU-Kreisvorsitzender Harry Wunschel will den Parteivorsitz im kommenden März in neue Hände legen. Das hat er gestern bei seinem Besuch in der RHEINPFALZ-Sommerredaktion mitgeteilt. Wunschel steht seit Juni vergangenen Jahres an der Spitze des CDU-Kreisverbandes. Davor war er bereits einmal Kreisvorsitzender, von 1999 bis 2007. Der Rückzug von der Parteispitze erfolge aus persönlichen Gründen, so Wunschel. Er wolle andere Aufgaben außerhalb der CDU wahrnehmen, kündigte er an. Es werde ein vollständiger Rückzug aus dem CDU-Kreisvorstand werden. Aufgabe des neuen Kreisvorsitzenden werde es sein, die Partei für die nächste Kommunalwahl 2019 aufzustellen. Als wichtige Eigenschaft, die der neue Kreisvorsitzende mitbringen solle, nannte Wunschel die Fähigkeit, innerhalb der Kreispartei gut ausgleichen zu können, nicht zu polarisieren. Wunschel kam zusammen mit dem stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Schulz in die Sommerredaktion. (rdz) Die Gewerbesteuer der Stadt entwickelt sich positiv. Das hat gestern Oberbürgermeister Klaus Weichel in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erklärt. Angesetzt im Haushalt bei 48 Millionen Euro für dieses Jahr, lägen die Soll-Stellungen derzeit bei knapp unter 60 Millionen Euro. Weichel ging davon aus, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zum Ende des Jahres den Haushaltsansatz etwas überschreiten werden. (rdz) Oberbürgermeister Klaus Weichel ließ es gestern im Haupt- und Finanzausschuss offen, ob es einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2015/2016 in diesem Jahr geben werde. Die Anfragen an die Referate liefen, ob ein Nachtragshaushalt notwendig sei. Weichel erklärte, dass ein Nachtragsstellenplan kommen werde. Der Rathauschef antwortete auf eine Frage des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Schulz. Gerhard Prottung von der Stadtkämmerei sagte in der Sitzung, dass das neue Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen keinen Nachtragshaushalt auslöse. Der Eigenanteil der Stadt könne mit dem Haushaltsvollzug geregelt werden. Es geht nach den Worten von Weichel um ein Investitionsvolumen von 17 Millionen Euro. Ein Zehntel davon muss die Stadt Kaiserslautern aufbringen. (rdz)

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