Kaiserslautern Gelterswoog: Kein Geld für Instandsetzung des Zulaufes aus der Schäckersdell

Im Doppelhaushalt 2022/23, der im Februar verabschiedet werden soll, steht kein Geld für die Instandsetzung der Pumpe und des Zulaufes vom Tiefbrunnen Schäckersdell zum Gelterswoog bereit.

Bei den Haushaltsvorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss hatte Gabriele Wollenweber (FWG) den Antrag gestellt, die im Jahr 2022 dafür vorgesehenen Mittel von 70.000 auf 100.000 Euro zu erhöhen. Dabei stellte sich heraus, dass selbst die 70.000 Euro bereits wieder aus dem Entwurf gestrichen worden waren. Das sei mit Blick auf einen Haushaltsausgleich geschehen, sagte Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) im Nachgang der Beratungen. Der Antrag Wollenwebers, dann gleich die gesamten 100.000 Euro einzustellen, wurde mit sieben zu acht Stimmen abgelehnt.

70.000 Euro reichen wohl nicht

Baudezernent Peter Kiefer erläuterte gegenüber der RHEINPFALZ, dass der Ball zunächst ohnehin bei der Struktur und Genehmigungsdirektion (SGD) liege. Die Stadtwerke seien gerade dabei, ein Wasserbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten. Die SGD müsse prüfen, ob es darstellbar sei, Trinkwasser aus dem Tiefbrunnen zu nutzen, um den Gelterswoog zu speisen, der seit Jahren zu wenig Wasser führt. Mit einem Ergebnis der Prüfung rechnet Kiefer im Oktober. Die Arbeiten wären 2022 also voraussichtlich ohnehin nicht zum Tragen gekommen. Sollte die Instandsetzung im Anschluss angegangen werden, müsste sie über einen Nachtragshaushalt finanziert werden oder über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung, die eines Deckungsvorschlags bedürfe. Die vorgesehenen 70.000 Euro, da stimmte der Baudezernent Wollenweber zu, werden dafür wohl nicht reichen.