Grünstadt Tendenz geht zu Grünstadt-Land

Bei einer Enthaltung von Petra Schaller (FWG) hat sich der Gemeinderat Altleiningen für eine Fusion der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land ausgesprochen. Ortsbürgermeister Frank Dennhardt betonte: „Ein Zusammenschluss über Kreisgrenzen hinweg, gegen gewachsen historische Strukturen, kommt aus meiner Sicht nicht in Frage.“

Dennhardt hatte den Punkt auf die Tagesordnung genommen, um frühzeitig die Tendenz festzulegen, wie sich die Gemeinde in der Frage eines Zusammenschlusses verhalten will. „Mir ist wichtig, dass wir auch in der Zukunft zur Metropolregion Rhein-Neckar gehören, deshalb bleibt letztlich nur der Zusammenschluss mit der VG Grünstadt-Land.“ Über die bisherigen Gespräche mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der VG Eisenberg und auch der Stadt Grünstadt berichtete Verbandsbürgermeister Karl Meister, der sich deutlich dafür aussprach, dass die VG nur als Ganzes fusionieren sollte. Wobei er betonte, dass dies seine persönliche Meinung sei. Richard Danner verdeutlichte: „In dieser Frage würde ich die VG nicht als Ganzes betrachten wollen, Altleiningen muss sich frühzeitig auf einen Weg festlegen.“ Die Wählergruppe Köhler hatte zwei Anträge gestellt: Zum einen solle die Gemeinde den Abtransport von Holz mit Schwerlasttransporten durch das Gebiet Bildstock untersagen, zum anderen forderte die WG, einen privaten Waldbesitzer an den Kosten für den späteren Ausbau des Bildstocks zu beteiligen. Gleich mehrere Probleme gebe es bei diesen Anträgen, so Ortsbürgermeister Frank Dennhardt. Zum einen handele es sich bei der Abfuhr von Holz nicht um Schwertransporte, sondern um ganz normale Lkw. Zum anderen werde auch Holz, das die Gemeinde in ihrem Wald einschlagen lässt, über den Bildstock abgefahren, nicht nur das des privaten Waldbesitzers. Der Antrag entbehre jeder Grundlage, sagte Dennhardt. Denn jedes Müllfahrzeug sei schwerer als ein Holztransporter, die Achslasten lägen bei Müllfahrten deutlich über dem Wert von Holztransportern. „Wollten wir tatsächlich solche Lkw aus dem Finkenweg – und nur um den geht es hier – verbannen, dann müssten wir den Bildstock generell für alle Lkw sperren.“ Also auch für Möbeltransporter, Bau- oder Müllfahrzeuge. Der Bürgermeister: „Rechtlich ist das nicht umsetzbar. Wünschenswert ist es keinesfalls.“ Dennhardt machte auch deutlich, dass es derzeit für den Holztransport keine andere Abfuhrmöglichkeit gibt. „Ihr Antrag hat wohl auch mehr zum Ziel, Mitgliedern ihrer Gruppe, die im Bildstock wohnen, bei einem späteren Ausbau Kosten zu sparen“, mutmaßte Dennhardt. Wolfgang Linkenbach führte an, dass es in anderen Straßen im Bildstock, die nicht von Holztransportern passiert werden, wesentlich größere Schäden gebe, als im Finkenweg. Es sei falsch, Schäden, die seit längerem bestehen, den aktuellen Holztransporten anzulasten. Auch Danner sprach von „falschen Schuldzuweisungen“. „Bevor sie solche Anträge stellen, sollten Sie prüfen, wer überhaupt für den Holztransport zuständig ist“, so Danner. Holz werde im Wald direkt verkauft, und der Abtransport obliege demjenigen, der das Holz gekauft habe. Trotz dieser deutlichen Hinweise beharrte Elfriede Köhler darauf, über den zweiten Teil ihres Antrags, der sich auf den privaten Waldbesitzer bezog, abstimmen zu lassen. Bei einer Enthaltung und einer Ja-Stimme (Köhler selbst), wurde der Antrag abgelehnt. (jös)