Grünstadt Loch im Etat wächst und wächst

Zählt man langfristige Darlehen und kurzfristige Kassenkredite zusammen, steht die Ortsgemeinde Carlsberg in diesem Jahr mit 5,5 Millionen Euro in der Kreide. Das verkündete Bürgermeister Werner Majunke auf der Ratssitzung am Donnerstag.

Das Loch im Etat wachse fortlaufend, der Kommunale Entschuldungsfonds (KEF) halte diese Entwicklung nicht auf, sondern verlangsame sie nur. „Mit 1600 Euro haben wir die geringste Pro-Kopf-Verschuldung unter den Ortsgemeinden in der VG Hettenleidelheim“, sagte Majunke, „was allerdings ein geringer Trost ist“. Bei einem Haushaltsvolumen von 4,07 Millionen Euro steigt der Fehlbedarf in der Ergebnisrechnung von 332.000 Euro im vergangenen Jahr auf 431.000 Euro. Die Zuweisung aus dem KEF von 89.000 Euro gleicht das nicht aus. Größter Posten bei den Aufwendungen von 4,5 Millionen Euro sind die Umlagen an Kreis und VG mit 2,1 Millionen Euro, gefolgt von den Personalkosten (1,2 Millionen Euro). Aufgrund höherer Steuereinnahmen (plus 125.000 Euro) sinkt die Schlüsselzuweisung vom Land um rund 110.000 Euro. Die immer weiter zurückzufahrenden Freiwilligen Leistungen schlagen noch mit knapp 124.000 Euro zu Buche, wobei im Gremium hinterfragt wurde, was das Defizit vom Friedhof (45.000 Euro) und die Pflege des öffentlichen Grüns (8500 Euro) in dieser Summe zu suchen haben. 26.600 Euro wird Carlsberg in diesem Jahr an Krediten für Investitionen aufnehmen müssen. Für wichtige Projekte wurden 299.000 Euro in den Haushalt eingestellt, darunter 143.000 Euro für die Gestaltung des Begegnungsplatzes am Bürgerhaus und 110.000 Euro für den Endausbau der Waldstraße. Den geplanten Investitionen stehen Einzahlungen von 272.000 Euro gegenüber – unter anderem Erschließungsbeiträge der Anlieger, der Verkaufserlös eines Bauplatzes und ein Landeszuschuss für das Areal am Dorfgemeinschaftshaus. Dickster Posten auf der Ausgabenseite des einstimmig abgesegneten Etats ist die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Dafür sind 176.600 Euro angesetzt. Der Beigeordnete Michael Schumacher erläuterte, dass 322 der insgesamt 457 Leuchten im Ort bereits modernisiert sind. 79 Laternen blieben mit Natriumdampflampen ausgestattet. Für den Austausch dieser gelb strahlenden Beleuchtung, die gesetzlich noch zulässig und bereits relativ energieeffizient ist, gibt es keine Förderung. Ebenso wenig wie für die Umrüstung der zehn Laternen in der Fußgängerzone. Die Pfalzwerke haben angeboten, den Umbau für 3240 Euro zu übernehmen. „Und die 46 Quecksilberdampflampen im Wohnpark würden sie für knapp 32.000 Euro modernisieren“, berichtete Schumacher. Einstimmig wurden diese beiden Aufträge erteilt. Auch gegen die Vergabe der Installation von drei zusätzlichen Lampen (bei den Kindergärten, im Kurweg und an der Bushaltestelle beim Pfarrheim) an den Ludwigshafener Energieversorger gab es keine Einwände. Dafür stehen 10.000 Euro im Haushalt bereit. (abf)