Grünstadt Grünes Licht für Bauhof-Neubau

Für einen Neubau des Bauhofs in der Obersülzer Straße hat der Stadtrat am Dienstag grünes Licht gegeben. Die Mitglieder beschäftigte vor allem, in wieweit der Stadtrat in das Verfahren involviert wird.

„Sieben Millionen Euro sind eine hohe Zahl“, sagte FWG-Fraktionschef Johannes Adam. Immerhin geht es um mehr als die Hälfte dessen, was das CabaLela gekostet hat. Er stellte die Frage in den Raum, ob darüber der Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Servicebetriebs Grünstadt (EBG) entscheide oder der Stadtrat. Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) entgegnete: „Wir machen hier keine Beschäftigungstherapie.“ Dass der EBG-Verwaltungsrat über den Bau entscheidet, ist für SPD-Fraktionschef Christoph Spies kein Problem. „Der Verwaltungsrat ist ein demokratisch gewähltes Gremium“, sagt er. Man könne es jederzeit im Stadtrat abwählen. Außerdem gebe es noch das Haushaltsrecht, das beim Stadtrat liegt.

Elke Vetter (Grüne) bemängelte, dass bei dem Bauprojekt ihrer Meinung nach das Thema Nachhaltigkeit zu kurz gekommen sei. „Wir sehen nur eine große Flächenversiegelung“, sagte sie. Außerdem sei ihre Frage aus dem Haupt- und Finanzausschuss nach einem Konzept noch nicht beantwortet worden. „Wir arbeiten seit fünf Jahren an dem Konzept und Sie werfen uns Konzeptlosigkeit vor“, entgegnete Wagner. Mit Enthaltung der Grünen stimmte der Rat zu.