Grünstadt „Fehlbetrag nicht auszugleichen“

Einziger größerer Tagesordnungspunkt bei der letzten diesjährigen Sitzung des Ortsgemeinderates Carlsberg am Donnerstagabend war der erste Nachtragshaushalt. Satzung und Plan wurden einstimmig gebilligt. Das Minus in der Ergebnisrechnung hat sich gegenüber dem ursprünglichen Ansatz um rund 79.200 Euro auf 332.600 Euro vergrößert.

„Bedenklich ist, dass sich die Fehlbeträge Jahr für Jahr aufsummieren“, sagte Bürgermeister Werner Majunke. Vor allem durch die Pflichtaufgaben der Kommune sowie die Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde sei das Defizit wesentlich größer als die freiwilligen Leistungen. „Wie die meisten Ortsgemeinden sind wir selbst bei Ausnutzung sämtlicher Einsparmöglichkeiten nicht in der Lage, den Fehlbetrag aus eigener Kraft auszugleichen“, so Majunke. Um die Einnahmen zu verbessern, habe der Rat im vergangenen Jahr etliche Steuerhebesätze und Gebühren erhöht, erinnerte er. Auch sei Carlsberg dem Kommunalen Entschuldungsfonds beigetreten. Die Situation im Vermögenshaushalt verschlechtere sich gegenüber der Planung um 123.500 Euro, weil die VG-Finanzabteilung die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf Lichtemittierende Dioden (LED) nicht als Investition verbucht habe, sondern als Unterhaltungsmaßnahme. Diese wird laut Majunke bis zum Jahresende noch nicht abgeschlossen sein. Die Gewerbesteuereinnahmen fielen 50.000 Euro höher aus als veranschlagt, die Einkommenssteueranteile aber um 68.000 Euro niedriger. Ins nächste Jahr geschoben wurden die 142.000 Euro, die für den Bau der Begegnungsstätte am Bürgerhaus Hertlingshausen vorgesehen sind, ebenso wie der dafür zugesagte Landeszuschuss von 97.500 Euro. „Über das Projekt werden wir in einer Einwohnerversammlung am 11. Februar berichten“, kündigte Majunke an. Werner Stephan aus der Finanzabteilung bilanzierte: „Der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit verringert sich von 214.800 Euro auf 12.550 Euro, was durch Kreditaufnahme gedeckt werden kann.“ Dank dem derzeit günstigen Zinsniveau muss die Ortsgemeinde rund 31.000 Euro weniger für Darlehenszinsen ausgeben als geplant. (abf)