Frankenthal
Wilder Müll: Verursacher trotz Adressaufkleber nicht zu klären
Ganze drei Monate beschäftigt der wilde Müll schon die Beteiligten. Im Februar fand der Eppsteiner Christian Anders im Moosgraben hinter dem Vereinsheim des TSV Eppstein acht Müllsäcke, die dort illegal entsorgt worden waren. Gerhard Sauvage, stellvertretender Vorsitzender des TSV Eppstein, informierte das Ordnungsamt, zumal sich nach seinen Aussagen bereits ohne das Öffnen der Säcke Hinweise auf einen möglichen Verursacher ergeben hätten. Dass die Verantwortlichen nicht gehandelt hätten, ärgere nicht nur ihn, sondern auch andere Eppsteiner.
Christian Anders ist immer wieder am Moosgraben unterwegs, weil er sich für die Entwicklung der Grundwasserstände in seinem Wohnumfeld interessiert. Schon beim ersten Hinschauen seien ihm bei den Müllsäcken Adressaufkleber ins Auge gefallen, die Hinweise auf den möglichen Verursacher aus dem Vorort geliefert hätten, berichtet Sauvage in einem Gespräch mit der RHEINPFALZ kurz vor Pfingsten. Deutlich mehr Hinweise seien nach dem Öffnen der Säcke zum Vorschein gekommen.
Müll verschärft Grundwasserproblem
„Eine Sauerei“ nennt das TSV-Vorstandsmitglied die Entsorgung von Müll in den Entwässerungsgräben. Ähnlich wie viele Anwohner plagen den TSV in seinem Vereinsheim oft nasse Kellerräume aufgrund des hohen Grundwasserpegels. Wenn die Entwässerungsgräben mit Müll verstopft sind, kann sich das Problem verschärfen.
Verärgert waren Sauvage und Anders allerdings auch über das Verhalten der Verwaltung. Erst habe es lange gedauert, bis der Müll abgeholt worden sei. Dann habe ein Mitarbeiter des Ordnungsamts in einem Telefonat mitgeteilt, dass dem Verdacht nicht nachgegangen werde. Dies sei zu aufwendig, habe der Sachbearbeiter gesagt, berichtet Sauvage. Auch eine zugesicherte Rückmeldung der Verwaltung sei nicht erfolgt, berichten Sauvage und Anders. 35 Anwohner haben schließlich in einer Unterschriftenliste gegen das Verhalten der Stadt protestiert.
„Muss auf frischer Tat ertappt werden“
Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) widerspricht der Darstellung und verweist auf Nachfrage auf ein grundsätzliches Problem. Eine illegale Entsorgung von Müll müsse dem Verursacher eindeutig zugeordnet werden, um diesen zur Rechenschaft ziehen zu können. Darüber hinaus müsse noch nachgewiesen werden, dass dieser den Müll selbst an dem jeweiligen Ort abgelegt habe. Dies bedeute, dass der Verursacher „auf frischer Tat“ ertappt werden müsse.
Knöppel erklärt das übliche Prozedere: Meldeten Bürger illegale Müllentsorgungen, dann werde der Kommunale Vollzugsdienst mit der Prüfung des Sachverhalts und der Sicherung der Beweise beauftragt. Oder aber der Eigen- und Wirtschaftsbetrieb (EWF) stelle den Müll sicher und sichte ihn. Gebe es eindeutige Hinweise, werde der Bereich Ordnung und Umwelt informiert. Er stelle weitere Prüfungen an.
Im vorliegenden Fall habe der Sachbearbeiter im Ordnungsamt Gerhard Sauvage bei dessen Anruf im Februar bereits auf die rechtlichen Probleme hingewiesen, meint der Bürgermeister weiter. Andernorts seien Müllsäcke mit Rechnungen und anderen Hinweisen auf den Verursacher gefunden worden. Der habe glaubhaft geschildert, dass er diese vor seinem Haus zur Abholung bereit gestellt habe. Herausgestellt habe sich dann, dass eine andere Person den Abfall mitgenommen und illegal entsorgt habe, berichtet Knöppel.
Jemand anders soll Müll im Graben entsorgt haben
In Eppstein habe der EWF die Müllsäcke abgeholt und entsorgt, weil kein eindeutiger Verursacher feststellbar gewesen sei, betont Knöppel. Auch er habe Gerhard Sauvage noch einmal auf die rechtliche Problematik hingewiesen. Sauvage habe in diesem Telefonat mitgeteilt, dass er noch über Belege aus den Säcken verfüge und er habe diese zur Verfügung gestellt. Er selbst habe Sauvage Anfang März dann mitgeteilt, dass aufgrund dieser Belege verschiedene Maßnahmen gegenüber dem möglichen Verursacher geprüft würden, entgegnet Knöppel dem Vorwurf, dass es keine Rückmeldung gegeben habe.
Eine Kontrolle bei dem mutmaßlichen Müllentsorger habe stattgefunden – den Verdacht jedoch nicht erhärtet. Am 16. Mai habe er dann mit der Person noch ein Gespräch geführt, schreibt Knöppel. Auch hieraus hätten sich keine Anhaltspunkte ergeben, dass er selbst den Müll illegal entsorgt hat. Vielmehr habe sich zwischenzeitlich der Verdacht konkretisiert, dass eine andere Person den Müll im Moosgraben abgelegt habe. Hierüber seien der TSV-Vorsitzende und Ortsvorsteher Uwe Klodt (SPD) einen Tag nach dem RHEINPFALZ-Gespräch informiert worden, so Knöppel abschließend.