Frankenthal 
Gewalt: Polizei hat Gefahr in Beziehungen im Blick
Als ein Frankenthaler im Mai 2016 im Streit mit seiner Partnerin seine wenige Wochen alte Tochter vom Balkon fallen lässt und so tötet, ist das auch für die Beamten der Frankenthaler Polizei eine Extremsituation. Sie zeigt für Achim Schäfer die Bandbreite von Gewalt in engen Beziehungen. „Das reicht von Beleidigung und Sachbeschädigung bis zum versuchten Tötungsdelikt“, sagt der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion und Leiter des Kriminal- und Bezirksdiensts. Häufig seien die Beamten mit eineStreit, Überform Streit, der eskaliert ist, konfrontiert: Beleidigung, Bedrohung, Ohrfeigen und Faustschläge. Meist habe dabei mindestens einer der Beteiligten getrunken.
Besonders gefährlich ist aus der Erfahrung der Polizisten die Zeit kurz vor oder nach einer Beziehung. „Notorische Schläger sind eher die Ausnahme.“ Viel eher laufe eine Situation aus dem Ruder. Überforderung in einem psychischen Ausnahmezustand, dazu Alkohol oder Drogen, das könne zur Eskalation führen. 213 Mal sei das in diesem Jahr bis Mitte Dezember passiert. Die Zahl der Übergriffe im häuslichen Umfeld ist damit seit 2018 recht konstant – bis auf einen Ausreißer 2020. Ein einziger Täter hatte hier für 53 Fälle gesorgt. Trotz eines Kontaktverbots hatte der Mann seine Frau immer wieder besucht und beleidigt.
Ziel: Risiko früh erkennen
Doch nicht die reine Anzahl der Fälle in einzelnen Beziehungen, sondern die Verhaltensweise des Täters sei ausschlaggebend dafür, dass die Polizei von einem „High Risk“ – also von einem besonders hohen Risiko der Eskalation – sprechen, erklärt Schäfer. Bereits vor sieben Jahren gab es im Polizeipräsidium Rheinpfalz, zu dem auch die Frankenthaler Inspektion gehört, ein Pilotprojekt „High Risk“, wie das Landesinnenministerium informiert. Dabei wurden bei Beziehungsgewalt Risikomerkmale erfasst und analysiert, die auf weitere schwere Gewalt hindeuten. Das Ziel: Eskalationspotenzial frühzeitig erkennen, um gegenzusteuern. Eine wichtige Rolle bei dem Konzept, das inzwischen landesweit eingeführt wurde und auch in anderen Bundesländern umgesetzt wird, spielen Fallkonferenzen, an denen neben der Polizei andere Institutionen und Behörden teilnehmen.
Einmal im Monat treffen sich Jürgen Clemens und weitere Polizeikollegen mit Vertretern von Staatsanwaltschaft, Behörden und Hilfegruppen in Ludwigshafen. Weil in etwa der Hälfte der Fälle Kinder in den betroffenen Familien leben, sitze dann auch das Jugendamt mit in der Runde. In Pandemiezeiten finden diese Konferenzen telefonisch statt. Besonders gefährliche Fälle werden dort besprochen – wenn die Opfer einverstanden sind. Das sei allerdings nicht immer der Fall, sagt Clemens, der in Frankenthal im Schnitt eine Beziehungstat im Monat als Hochrisikofall einstuft.
Signal an Täter: Wir schauen hin
In den Runden werden Hilfsangebote und weitere Schritte zum Schutz der Opfer – drei Viertel von ihnen sind Frauen – beraten. Eine Interventionsstelle informiere die Opfer darüber, was in der Konferenz besprochen wurde. Das könne in Extremfällen bis hin zur Bereitstellung einer Schutzwohnung gehen. Sehr häufig werde auch der Täter direkt angesprochen und darüber informiert, was ihn erwartet, wenn er sein Verhalten nicht ändert. „Dieses Signal ist wichtig: Leute kümmern sich und sehen, was in der Familie schief läuft“, sagt Schäfer. Eine Garantie, dass der Fall nicht trotzdem eskaliere, ohne dass das rechtzeitig bemerkt wird, gebe es nie. „Aber die Chance ist deutlich besser als früher“, betont der stellvertretende Inspektionsleiter. In einer Bilanz des Pilotprojekts sprach das Innenministerium in Mainz Ende 2016 davon, dass die Anzahl der Rückfälle schwerer Gewalt bei Hochrisikofällen von vier auf weniger als einen reduziert worden sei.
In den meisten Fällen von Gewalt in engen sozialen Beziehungen melde sich das Opfer selbst über den Notruf, bei einem Drittel der Einsätze werde die Inspektion von Nachbarn alarmiert. Die Streife vor Ort leite dann erste Schritte ein. Das sei häufig ein Platzverweis für den Täter, der sich bis zu zehn Tage lang nicht in der Wohnung aufhalten darf. In dieser Zeit müsse der Aggressor seinen Aufenthalt melden und für die Beamten erreichbar sein. Falls er sich trotz Verbots der Wohnung nähert, droht ein Bußgeld. „Das bringt erstmal Ruhe rein“, ist die Erfahrung der Frankenthaler Polizisten. Der Platzverweis könne auch eine Erleichterung für den Täter sein, der sich dann in einer psychischen Ausnahmesituation Hilfe suchen könne, sagt Clemens.
Opfer muss mithelfen
Oberstes Ziel der Polizei sei es, die Opfer zu schützen. Doch ohne deren Mithilfe seien den Beamten oft die Hände gebunden. Das reiche von der Information darüber, dass der Mann weiter Kontakt aufnehme bis hin zum Bemühen um ein gerichtlich verhängtes Kontaktverbot, das dem Opfer für eine gewisse Zeit die Wohnung alleine zuspricht – selbst wenn der Täter Mieter oder Eigentümer ist. Immer wieder erlebten er und seine Kollegen, dass Täter und Opfer längst wieder zusammenwohnen, ohne dass die Polizei davon weiß. Dass Beziehungen trotz Gewaltausbrüchen nicht beendet werden, komme häufig vor und hat nach Schäfers Einschätzung unterschiedliche Gründe. Gemeinsame Kinder, wirtschaftliche oder emotionale Abhängigkeit könnten hier die Hintergründe sein. Trotzdem wüssten die Opfer dann, dass sie einen Ansprechpartner haben. „Sie können sich jederzeit melden“, betont Clemens.
Gerne würden er und seine Kollegen noch mehr Präventionsarbeit machen. „Aber die Polizei kommt oft erst ins Spiel, wenn die Situation schon eskaliert ist.“ Wichtig sei, dass Betroffene selbst weitersagen, wo man Hilfe bekommt – und was Täter erwartet. Wobei genau das häufig Opfer vor einer Anzeige zurückschrecken lasse. „Die Frauen wollen Ruhe, aber sie wollen nicht unbedingt, dass ihr Partner ins Gefängnis muss“, weiß der Polizei-Koordinator. Clemens betont deshalb: „Opferschutz gibt es auch ohne Strafe für den Täter.“
