Frankenthal Andreas Schwarz:„Bin nicht gegen Baumaßnahme“

In einer Stellungnahme wendet sich Bürgermeister Andreas Schwarz (SPD) gegen die Darstellung in unserem Bericht „Beruhigung für Studernheimer Weg kommt“ in der Ausgabe vom Samstag. Im Ortsbeirat Eppstein habe Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) nicht Schwarzens Darstellung aus dem Stadtrat widersprochen. Zudem betont Schwarz, dass er eine Realisierung 2017 nicht abgelehnt habe.

habe „eine defizitäre Haushaltslage, die uns grundsätzlich dazu anhält, nicht verausgabte Haushaltsmittel für die Reduzierung des Fehlbetrages einzusetzen und nicht für neue Ausgaben“. Dies verlangten die Auflagen der Kommunalaufsicht bei der Genehmigung des Haushalts, so Schwarz. Und dafür habe der OB eine Haushaltssperre erlassen. Über das Projekt in Eppstein sei bei den Haushaltsberatungen für 2017 intensiv diskutiert worden. „Es war meines Erachtens Konsens, dass die Verkehrsberuhigungsmaßnahme in diesem Jahr umgesetzt werden soll, sofern freie Haushaltsmittel festgestellt werden“, so Schwarz. Er habe bereits im Vorfeld der Ratssitzung mit dem Bereich Finanzen geprüft, ob in dem Haushaltsbereich Mittel zur Verfügung stehen und dies auch in der Sitzung ausgeführt. „Meines Erachtens wäre es Aufgabe des Verwaltungsbereiches gewesen, die Haushaltssituation zu überwachen, eigenständig die Verfügbarkeit von Mitteln festzustellen und eine Entscheidung über die Ausführung herbeizuführen.“ Denn nicht allein die Finanzlage sei entscheidend – wichtige Maßnahmen müssten angegangen werden, betont Schwarz.