Donnersbergkreis Es kommt zur Zwangsfusion

Das Ja beider Verbandsgemeinderäte, aller Ortsgemeinden der VG Rockenhausen sowie von acht Kommunen aus Alsenz-Obermoschel reicht nicht aus. Gestern votierte der Ortsgemeinderat Oberhausen als achter von 16 Gemeinderäten in Alsenz-Obermoschel gegen eine freiwillige Fusion. Damit wurde die notwendige Mehrheit verpasst – und das Land leitet eine Zwangsfusion ein.

Bei drei Neinstimmen und einem Ja lehnte der Oberhausener Gemeinderat gestern eine freiwillige Fusion beider Verbandsgemeinden ab. Nur mit der Zustimmung des Oberhausener Rates hätte die Mehrheit von neun Kommunen in der VG noch zustande kommen können – tags zuvor hatte bereits der Obermoscheler Stadtrat mehrheitlich gegen die Fusion gestimmt. VG-Beauftragte Tanja Gaß warb im Rat für ein Ja und eine große Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land – ohne Erfolg. Wie bereits in anderen ablehnenden Kommunen gab es kritische Stimmen, dass das Land den Bürgerwillen nicht respektiere und von einer freiwilligen Fusion nicht die Rede sein könne. Gaß sah es so: „Die Chance, den Grundstein für eine neue große VG zu legen, wollte die Ortsgemeinde nicht wahrnehmen.“ Schon am Donnerstagabend hatte der Obermoscheler Stadtrat mit neun Neinstimmen gegen die freiwillige Fusion votiert. Drei Mitglieder enthielten sich, drei stimmten dafür – darunter Stadtbürgermeister Holger Weirich. „Aber nur als Bürgermeister“, wie Weirich im Gespräch mit der RHEINPFALZ betonte. Rein rational betrachtet habe es „leider keine Wahlmöglichkeit“ gegeben. Zudem sei klar gewesen, dass ein Nein zur freiwilligen Fusion den Verzicht auf die Entschuldungshilfe in Höhe von zwei Millionen Euro sowie die vom Land zugesicherte zusätzliche Projektförderung bedeutet. Persönlich sei er allerdings „mit der Art und Weise“ der geplanten Fusion nicht einverstanden, habe auch Verständnis für alle, die sich gegen diese ausgesprochen haben. Immer wieder war im Vorfeld angesichts der fehlenden Alternativen über die vermeintliche Freiwilligkeit der Fusion diskutiert worden. In Obermoschel nun erlebten die zahlreichen Zuschauer, so Weirich, „einen Austausch von Sach- und Gefühlsargumenten“, wobei letztere bei der Entscheidung wohl überwogen hätten. Auch hier hatten die VG-Beauftragte sowie Landrat Rainer Guth für die freiwillige Fusion geworben. „Ich hatte den Eindruck, dass das Meinungsbild schnell klar war“, sagte Gaß im Nachhinein. Dass die Abstimmung in den Alsenz-Obermoscheler Kommunen so knapp ausfallen würde, habe sie „nicht gehofft. Ich war zuversichtlich, dass es mangels Alternativen ein deutliches Dafür gibt“, erklärte Gaß. Die Fusion werde dennoch kommen – „nur ohne zwei Millionen Euro und ohne Projektförderung“.