Donnersbergkreis „Durch die Hintertür“

„Die FWG, die drei Sitze in der letzte Wahl hinzugewonnen hat und nunmehr über vier Mandate verfügt, erhält in den Ausschüssen lediglich einen Sitz, weil SPD und FDP die Ausschusssitze so vermindert haben, dass SPD und FDP dort jeweils über eine komfortable Mehrheit verfügen. Der eindeutige ’Verlierer’ der letzten Wahl, nämlich die FDP; erhält hingegen aus koalitionstaktischen Gründen zwei Sitze im bedeutsamen Werkausschuss.“ Das betonen Helmut Hyner und Hubert Prügel, FWG-Mitglieder im Rockenhausener Verbandsgemeinderat, zu unserem Bericht „SPD ’schenkt’ FDP einen Sitz“ vom 28. Juli.

Darin war es um die Ausschusswahlen im Rockenhausener VG-Rat gegangen. Bei der Wahl zum Werkausschuss hatten drei Mitglieder der SPD-Fraktion nicht für den eigenen Wahlvorschlag, sondern für den der FDP gestimmt und damit den Liberalen einen zweiten Sitz im Ausschuss beschert. Hyner und Prügel schreiben hierzu, es solle in keiner Weise bestritten werden, dass die SPD über die ihr zustehenden Sitze in den Ausschüssen im Rahmen des Wahlrechts frei verfügen kann. „Dass sie aber ausgerechnet der FDP zu einem zusätzlichen Sitz im Werkausschuss verhilft, ist ja schon mehr als paradox“, so die FWG’ler. Denn gerade die FDP habe bei den Kommunalwahlen wegen ihrer Beschlüsse im Werkausschuss zu den wiederkehrenden Beiträgen deutlich an Stimmen verloren und zwei ihrer zuvor fünf Sitze im VG-Rat eingebüßt. Zudem entsende die FDP Personen in den Werkausschuss, die bereits im vergangenen VG-Rat vertreten waren und denen die Bürger bei den Wahlen im Mai kein Vertrauen mehr entgegengebracht hätten. Hyner und Prügel: „So sieht Demokratie durch die Hintertür aus.“ (red)

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