Donnersbergkreis Breitband für alle

Ende des Jahres geht Arno Mohr, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel in den Ruhestand – so schreibt es ein Gesetz vor. Grund ist der vom Land geplante Zusammenschluss der VG mit der Verbandsgemeinde Meisenheim zum 1. Januar 2018. Für den Rest seiner Amtszeit hat der 56-Jährige aber noch gut zu tun: Fusion, Bauprojekte, Gebäudesanierungen – Baustellen gibt es genug.

Egal was das junge Jahr noch bringen wird, eines ist für Arno Mohr schon jetzt sicher: „Ich muss zum 30. Dezember 2016 Kraft Gesetzes in den Ruhestand gehen“, sagt er. „Ich bin dann Pensionär.“ Mohrs zweite achtjährige Amtszeit endet zum 31. Dezember. Wegen der Fusionspläne wird es in der VG Alsenz-Obermoschel vor der Fusion keine VG-Bürgermeisterwahl mehr geben. Für die Verbandsgemeinde heißt das: Offizielle Vertreter wären in der Übergangszeit entweder die Beigeordneten oder ein Beauftragter, über den die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) entscheiden müsste. Noch sei dies nicht geregelt. „Im Lauf des Jahres muss das entschieden werden“, sagt Mohr. Theoretisch wäre es möglich, dass er als Beauftragter die VG weiter leitet – sofern die ADD sich für ihn entscheidet und er sich dazu bereiterklärt. Doch wie es für ihn weitergeht, macht Mohr, der 2014 eine Herz-OP hatte, auch stark von seiner Gesundheit abhängig. Das gilt auch für eine mögliche Kandidatur als Bürgermeister der neuen Verbandsgemeinde nach der zum 1. Januar 2018 geplanten Fusion. Während Meisenheims VG-Bürgermeister Dietmar Kron bereits angekündigt hat, im Fall einer Fusion für das Amt des VG-Bürgermeisters zu kandidieren, hält sich Amtskollege Mohr noch zurück. „Wenn die Wahl wirklich 2018 wäre, müsste man sich das überlegen“, sagt er. Komme es aber erst nach 2018 zur Wahl, „trete ich auf keinen Fall mehr an“. Das Thema Fusion lässt den VG-Bürgermeister nicht los. Erst zuletzt hatte ein Neujahrsempfang in Hochstätten wieder Bewegung in die Fusionsdebatte gebracht. Dort hatte Ortsbürgermeister Hermann Spieß die Landesregierung kritisiert, und Landtagsabgeordneter Carsten Pörksen hatte (SPD) erklärt, für ihn sei es kein Problem, sollten die Gemeinden Hochstätten, Hallgarten und Feilbingert (VG Bad Münster am Stein-Ebernburg) doch zur VG Rüdesheim wechseln. Geplant ist bislang, dass diese Gemeinden mit der VG Alsenz-Obermoschel und der VG Meisenheim fusionieren. Auch Mohr hat davon gelesen. Er warte aber ab, sagt er. Den letzten Kontakt zum Ministerium habe er im vergangenen Sommer gehabt, „nach dem Gesetzentwurf“, wie er sagt. „Da hat man mir gesagt, es kommt nur Meisenheim in Frage.“ Seitdem habe er nichts mehr davon gehört. „Vor der Landtagswahl passiert nichts mehr“, ist Mohr sicher. „Das wartet man wohl auch ab. Dann hängt es auch davon ab, wie die neue Regierung das sieht.“ Er glaube aber, dass die Entscheidung des Landes bereits feststehe – „aber in welche Richtung, das weiß ich nicht.“ Sollte die Fusion zum 1. Januar 2018 kommen, müssten die Verwaltungen zwar aneinander angeglichen, Systeme vereinheitlicht und organisatorische Abläufe überdacht werden. „Das würde aber erst 2017 anlaufen“, so Mohr. Im Projekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) arbeiten die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Meisenheim bereits zusammen. Derzeit beschäftige sich SKSL mit dem Stadtmarketing. Aktuell sei die Verbesserung der Mobilfunksituation Thema – „ein Wunsch unserer Unternehmer“, wie Mohr sagt. Aber auch bei Bürgerversammlungen werde der Handyempfang oft angesprochen. Als beim Hochwasser die Handys nicht funktionierten, sei dies „eine Katastrophe“ gewesen. Positiv bewertet Mohr die Entwicklung der Breitbandversorgung. „Alleine deswegen hat sich SKSL rentiert“, sagt er. In Obermoschel und Niedermoschel habe die Firma Pfalzconnect schon für schnelles Internet gesorgt. Insgesamt plane das Unternehmen, 35 Kilometer Glasfaserkabel zu verlegen. Aktuell liefen Baumaßnahmen in Waldgrehweiler, Finkenbach-Gersweiler, Schiersfeld, Gaugrehweiler und Winterborn. Bis Mitte des Jahres soll auch hier eine Breitbandverbindung hergestellt sein. Alsenz, Münsterappel, Niederhausen, Oberhausen und Oberndorf sollen 2016 folgen. Vorangehen soll es auch im Radwegebau. „Wir versuchen, die Lücke zwischen Unkenbach und Obermoschel zu schließen“, berichtet Mohr. Damit wäre der Moscheltalradweg mit dem Glan-Blies-Radweg verbunden. Gebaut werden könne die Verbindung 2016 noch nicht, „wir befinden uns aber in Gesprächen mit dem LBM Worms, damit Baurecht geschaffen werden kann“, so Mohr. Die Finanzierung sei kein Problem – „da gibt es Geld vom Bund“ –, doch müsse die Trasse mit den Eigentümern abgestimmt werden. Größere Straßenbaumaßnahmen stehen dagegen in der VG nicht an. „Die Straßen sind fast alle fertig“, sagt Mohr zufrieden. Verschiedene Gemeinden wollten zwar ihre Ortsdurchfahrten ausgebaut haben, etwa Kalkofen. Hier sei man aber noch nicht einmal in der Planungsphase. 26 Windenergieanlagen (WEA) gibt es in der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel. In Gaugrehweiler, informiert Mohr, seien Ende 2015 drei Windkraftanlagen am Hornberg genehmigt worden. Möglicherweise werden sie in diesem Jahr gebaut. Für Gaugrehweiler (eine WEA), Finkenbach-Gersweiler (vier) und Winterborn (zwei) sind laut Mohr weitere Anlagen beantragt. Noch immer gebe es Interessenten – auch wenn es „viel ruhiger geworden ist“, wie Mohr zugibt. „Ich will auch nicht verhehlen, dass wir Lärmprobleme haben“, sagt der VG-Bürgermeister. Aus Unkenbach, Oberndorf und Obermoschel lägen ihm Beschwerden vor. An Baustellen mangelt es nicht – im wahrsten Sinne des Wortes. „Wir haben richtig viel zu tun“, sagt Mohr. Ein kleiner Vorgeschmack: Für Finkenbach-Gersweiler und Waldgrehweiler wird ein Hochbehälter für knapp 1,3 Millionen Euro gebaut. Hier sollen auch drei Brücken für rund 750.000 Euro gebaut werden. Im Zuge des Konjunkturprogramms 3.0 des Landes stehen unter anderem energetische Sanierungen öffentlicher Gebäude an, etwa der Kita Münsterappel oder des Dorfgemeinschaftshauses in Alsenz – Investitionsvolumen: rund 700.000 Euro. In Alsenz wird ein Feuerwehrgerätehaus entstehen (500.000 Euro), und Zoar plant in Alsenz einige Wohnungen für Betreutes Wohnen. „Arbeitslos“, sagt Mohr, „wird man hier nicht.“ (kth)