Rheinland-Pfalz Kommentar: Dauerblockade bei Ludwigshafener Rheinbrücken-Plan

Nach fünf Jahren Alleinherrschaft hatte die rheinland-pfälzische SPD 2011 die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl verloren – sie brauchte einen Partner und fand die Grünen. Verkehrspolitisch musste beim Koalitionspoker jede Seite verzichten. Zähneknirschend stimmten die Grünen zu, dass der teure Hochmoselübergang weitergebaut wurde, dafür gab die SPD die Pläne einer dritten Rheinbrücke bei Ludwigshafen und zum Bau der Bienwaldautobahn in der Südpfalz auf.

Der SPD dürfte der Verzicht damals nicht allzu schwer gefallen sein, denn bei beiden Projekten war heftiger Widerstand der Umweltschützer zu erwarten. Kurzsichtig waren die Rückzieher dennoch. Hinsichtlich der Rheinbrücke hat dies offenbar auch Ministerpräsidentin Dreyer erkannt. Doch damals wie heute sitzen die Grünen in der Landesregierung. Und die halten an ihrem Veto zur Brücke fest.

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