Kultur „Faire und gerechte Lösungen“

Die Washingtoner Erklärung zur Rückgabe von NS-Raubkunst wurde am 3. Dezember 1998 bei einer Konferenz in Washington verabschiedet. Organisiert hatte sie das US-Außenministerium und das United States Holocaust Memorial Museum unter Schirmherrschaft der damaligen US-Außenministerin Madeleine Albright.

Delegationen von 44 Staaten, Vertreter von 13 Nichtregierungsorganisationen und zahlreiche Experten nahmen an der Konferenz teil. Die Beschlussvorlage für die von allen teilnehmenden Staaten, darunter Deutschland, unterzeichnete Erklärung stammte dabei maßgeblich vom US-Finanzstaatssekretär Stuart E. Eizenstat. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, unabhängig von den Verjährungsfristen, Kunstwerke aus staatlichem Besitz, die während der NS-Zeit jüdischen Eigentümer geraubt oder durch erzwungenen Verkauf unter Wert schleichend enteignet wurden, zurückzugeben. Dazu wurde elf Prinzipien verabschiedet, berühmt geworden ist vor allem die Formulierung, bei den Verhandlungen sollten „faire und gerechte“ Lösungen gefunden werden. Obwohl die Washingtoner Erklärung rechtlich nicht bindend, sondern eine moralische Selbstverpflichtung ist, stellt sie eine Zäsur im Umgang mit entwendetem jüdischem Kunstbesitz im Bestand öffentlicher Museen dar. 1999 wurde in Deutschland eine gemeinsame Erklärung der Länder und der Spitzenverbände eingerichtet. 2001 wurde eine Handreichung zur Umsetzung der Washingtoner Erklärung verabschiedet, 2003 die nach ihrer ersten Vorsitzenden Jutta Limbach benannte Limbach-Kommission gegründet, als Schiedsstelle in Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz. Seit 2015 gibt es – auch als Folge des Falls Gurlitt – das Zentrum Kulturgutverluste mit Sitz in Magdeburg, das die Forschungsvorhaben zur Herkunftsforschung (Provenienz) koordiniert und finanziert und über Anträge von Antragstellern an die Limbach-Kommission entscheidet. Schätzungen zufolge wurden von den Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 rund 600.000 Kunstwerke geraubt, die Hälfte davon allein in Osteuropa. Rund 100.000 werden noch „vermisst“. In Deutschland sind 5750 Kulturgüter und 11.670 Bücher und anderes Bibliotheksgut zurückgegeben worden. Leitartikel