Zum Jahreswechsel RHEINPFALZ Plus Artikel Demokratie, ein Algorithmus: Was wirklich die Meinungsfreiheit bedroht

Symbolischer Lappen: Teilnehmerin einer Anti-Coronamaßnahmen-Demo.
Symbolischer Lappen: Teilnehmerin einer Anti-Coronamaßnahmen-Demo.

Ein schlimmes Jahr, könnte man meinen. Also für die Meinungsfreiheit im Land. Artikel 5 Grundgesetz: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußeren“ etc. Er ist das Grundsubstrat der offenen Gesellschaft. Und es sieht aus, als hielten viele es für bedroht. Stimmt das?

Es ist ganz einfach: ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Alle anderen demokratischen Rechte sind auf sie angewiesen – zwecks ihrer öffentlichen Einforderung. Die Pressefreiheit

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