Wirtschaft Rheinland-Pfalz ist bei Grundsteuer Mittelmaß

Die Grundsteuer belastet Immobilienbesitzer in steigendem Maß. Dabei können sich Rheinland-Pfälzer – zumindest im Schnitt – vergleichsweise glücklich schätzen. In Nordrhein-Westfalen, Hessen oder dem Saarland greifen die Kommunen den Eigentümern deutlich tiefer in die Tasche.

Die Grundsteuer soll bald in eine neue Form gegossen werden. Davor zittern Immobilienbesitzer landauf, landab. Denn es ist in der überwiegenden Anzahl der Fälle nicht zu erwarten, dass die Abgabenlast sinkt – obwohl die Veränderung „aufkommensneutral“ erfolgen soll, wie nicht zuletzt Bundesfinanzminister Olaf Scholz eifrig bemüht ist zu versichern. Warum? Weil die Abgabe, die Immobilienbesitzer entrichten müssen, für die Kommunen eine wesentliche Einnahmequelle ist: 2018 betrug die Summe der Grundsteuer bundesweit 14,2 Milliarden Euro, im Vergleich zu 2013 ein Plus von 15 Prozent.

2018 fielen in Rheinland-Pfalz 589 Millionen Euro Grundsteuer an

Auch für die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz ist die Grundsteuer ein Topf, aus dem sie sicher schöpfen: 589 Millionen Euro fielen im vergangenen Jahr als Abgaben auf bebauten oder bebaubaren Grundbesitz im Land an, 2 Prozent mehr als im Vorjahr. Allerdings: Der durchschnittliche Hebesatz – der Faktor, der zur Ermittlung der Steuerschuld mit dem Steuermessbetrag multipliziert wird – bewegte sich Ende 2018 mit 383 Punkten im bundesweiten Vergleich nur knapp über dem Durchschnitt von 378 Punkten. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei der Pro-Kopf-Belastung: Lag sie im vergangenen Jahr in Bremen mit 299 Euro bundesweit am höchsten, betrug sie in Rheinland-Pfalz mit 140 Euro weniger als die Hälfte. Der deutschlandweite Durchschnitt waren 149 Euro. Das ergab eine Untersuchung der Wirtschaftsberatungsgesellschaft EY (Ernst & Young), die am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert wurde.

Nur zwölf Kommunen in Deutschland erheben keine Grundsteuer, darunter einige sehr kleine im Norden von Rheinland-Pfalz. Mit den höchsten Satz von 900 Punkten verlangt ebenfalls eine rheinland-pfälzische Gebietskörperschaft: Dierfeld im Kreis Bernkastel-Wittlich. Gestiegen sind die Grundsteuer-Hebesätze laut EY binnen fünf Jahren in 58 Prozent aller deutschen Kommunen, gesunken lediglich in 1 Prozent.

Vier von fünf Gemeinden in Rheinland-Pfalz erhöhten zwischen 2013 und 2018 die Grundsteuer

In vier westdeutschen Bundesländern – Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Hessen, und Nordrhein-Westfalen – erhöhten zwischen 2013 und 2018 über 80 Prozent der Kommunen mindestens einmal die Grundsteuer. Im Saarland lag der Anteil sogar bei 100 Prozent. In Bayern und Baden-Württemberg hoben im gleichen Zeitraum hingegen jeweils weniger als zwei von fünf Kommunen den Grundsteuer-Hebesatz an.