Greensill-Pleite Diez bangt um Millionen
Weitere Kommunen seien nach aktuellem Kenntnisstand nicht gefährdet, erklärten am Mittwoch der Gemeinde- und Städtebund sowie der Städtetag Rheinland-Pfalz. „Es wird wohl auch kaum größere Städte geben, die Geld anzulegen haben“, hieß es beim Städtetag mit Blick auf die prekäre Finanzlage rheinland-pfälzischer Städte.
„Wir sind in großer Sorge“, erklärte Bürgermeister Michael Schnatz (SPD). Die Verbandsgemeinde hat erst Ende vergangenen Jahres drei Festgeldverträge bei der Greensill-Bank angelegt, mit insgesamt sieben Millionen Euro. Das Geld sollte nach Angaben der Gemeinde für wichtige Investitionen genutzt werden. Die Festgeldverträge wurden mit Laufzeiten von drei bis acht Monaten geschlossen, bei einem Zinssatz von 0,00 bis 0,08 Prozent. Damit wollte Diez vor allem die bei anderen Banken drohenden Negativzinsen vermeiden. Bei der Entscheidung für Greensill sei Diez der Empfehlung eines Finanzdienstleisters gefolgt, mit dem die Verwaltung seit vielen Jahren zusammenarbeite, erklärte die Verbandsgemeinde und wies auf das bisherige positive Rating der Greensill-Bank hin.
Wegen drohender Überschuldung geschlossen
Die Greensill-Bank wurde wegen drohender Überschuldung am 3. März von der Finanzaufsicht Bafin geschlossen. Den insgesamt rund 50 betroffenen Kommunen in Deutschland droht ein Ausfall ihrer Anlagen bis hin zum Totalverlust, da sie im Unterschied zu Privatanlegern seit 2017 nicht mehr von der freiwilligen Einlagensicherung der privaten Banken geschützt werden.
Zur Unterstützung der Verbandsgemeinde stehe der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) im Austausch mit anderen kommunalen Spitzenverbänden, sagte eine Sprecherin. „Wir sehen eine Chance im bundesweit einheitlichen und damit starken Vorgehen“, erklärte die Diezer Finanzdezernentin Claudia Schäfer.